Michael Kruse

Anfrage: Was fliegt denn da? Drohnenflüge in Hamburg

Die Nutzung von unbemannten Flugsystemen (im Weiteren Drohnen genannt) im privaten und gewerblichen Bereich nimmt ständig zu. Branchenexperten gehen zukünftig von weiterem Wachstum in dieser Branche aus. Auf der diesjährigen CeBIT wird die Nutzung von Drohnen im Fokus stehen. Internationale Unternehmen investieren verstärkt in diese Technik. In Hamburg hat sich in diesem Bereich der Bundesverband für Unbemannte Systeme (BUVUS) gegründet. Ebenfalls in Hamburg fand zu diesem Thema ein Kongress für Sicherheit und Integration der Drohnennutzung statt (UASympEX). Gleichzeitig hat sich die Stadt Hamburg zum Ziel gesetzt, die fortschreitende Digitalisierung der Wirtschaft zu nutzen und aktiv zu begleiten. Laut Koalitionsvertrag sollen gerade im Bereich Mittelstand Innovationen gefördert werden. Die Nutzung von Drohnen stellt ein interessantes Forschungsgebiet dar, da ihr Potenzial im gewerblichen, behördlichen und privaten Bereich noch längst nicht ausgeschöpft ist.

Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB mit Dr. Wieland Schinnenburg, MdHB den Senat:

1. Welche Drohnen benötigen eine Aufstiegsgenehmigung nach §20 Absatz 3 LuftVO und welche Behörde ist in Hamburg dafür zuständig?

2. Wie viele Aufstiegsanträge wurden zwischen 2011 und 2015 in Hamburg gestellt und vom wem? (Bitte nach Jahren auflisten.) a. Wie viele Genehmigungen wurden erteilt? b. Wie viele Genehmigungen wurden verweigert und was sind die Gründe für verweigerte Genehmigungen?

3. Welchen Zweck verfolgten die Aufstiegsanträge aus Nummer 2 jeweils?

4. Welche Daten werden dabei regelmäßig erhoben, wie werden sie verarbeitet und wie werden diese Daten geschützt?

5. Nutzen Behörden der Stadt Hamburg Drohnen beziehungsweise ist eine Anschaffung geplant? a. Wenn ja, wann und wofür wurden/werden diese beschafft? b. Wenn nein, warum nicht?

6. Wie hoch ist jeweils der Anteil von zivilen (Polizei, Feuerwehr, Rettungskräfte), behördlichen und gewerblichen Aufstiegsanträgen?

7. Wie viele Unternehmen beschäftigen sich jeweils hamburg- und deutschlandweit mit der Herstellung von Drohnen? (Bitte für die Jahre 2011 – 2015 auflisten.)

8. Wie viele Unternehmen beschäftigen sich jeweils hamburg- und deutschlandweit mit der Anwendung von Drohnen? (Bitte für die Jahre 2011 – 2015 auflisten.)

9. Wie viele Unternehmen beschäftigen sich jeweils hamburg- und deutschlandweit mit der Erforschung von Drohnen? (Bitte für die Jahre 2011 – 2015 auflisten.)

10. Wie hoch schätzt der Senat das Wachstumspotenzial für die Unternehmen und die potenzielle Wertschöpfung am Standort Hamburg der in Nummer 7. – 9. genannten Branchen ein?

11. Wie viele Unfälle gab es in der Vergangenheit mit Drohnen? (Bitte für die Jahre 2011 – 2015 auflisten.)

12. Sind Fälle nicht genehmigter Drohnenflüge in den Jahren 2011 – 2015 bekannt? Wenn ja, wie viele?

Hier die Anfrage lesen.

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