Michael Kruse

Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (IX), hier: Weitere Verzögerungen in den Planungen zur Fahrrinnenanpassung

Nach aktueller Aussage der HPA sollen die Planungsunterlagen im Ergänzungsverfahren zur Elbvertiefung im 1. Quartal 2018 vorliegen. Dabei hatte Senator Horch eine Fertigstellung der Planungen in der mündlichen Befragung der Bürgerschaft bereits zum Ende des Jahres 2017 in Aussicht gestellt. Insbesondere die Dauer und die Kosten für die notwendigen Arbeiten an der Fläche „Tideanschluss Billwerder Insel“ als alternative Kohärenzmaßnahme für den Schierlingswasserfenchel sind weiter ungewiss. Dabei ist im Rahmen der Kohärenzmaßnahme „Tideanschluss Billwerder Insel“ ein Mindestumfang von 14.793 Quadratmetern Wuchsfläche herzustellen. Besitzer und Eigentümer der Fläche ist die Hamburger Wasserwerke GmbH.

Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB den Senat:

  1. Warum sollen nun die Planungsunterlagen im 1. Quartal 2018 fertig sein, obwohl Wirtschaftssenator Frank Horch in der Senatsbefragung der Bürgerschaft einen Abschluss der Planungen für Ende 2017 in Aussicht gestellt hat?
  2. In welchem Zeitplan erfolgen welche weiteren Schritte für welche Maßnahmen bis zur Fertigstellung der Fläche „Tideanschluss Billwerder Insel“ als Kohärenzmaßnahme und im weiteren Planungsprozess insbesondere für die Planergänzung?
    1. Bis wann wird die Detailplanung für die Fläche beendet sein beziehungsweise ist deren Fertigstellung geplant?
    2. Welche weiteren Gutachten sollen für welche Maßnahmen in welchem Zeitraum vorgelegt werden?
    3. Wann genau ist die Fertigstellung des Planergänzungsbeschlusses geplant?
  3. Nach welchem Maßstab und welchen Kriterien wurde eine Bewertung des Gebiets Billwerder Insel vorgenommen? Aufgrund welcher Unterlagen hat der Senat, die zuständige Behörde beziehungsweise die HPA die Geeignetheit der Fläche als Kohärenzmaßnahme festgestellt?
  4. Auf Grundlage welcher Informationen kam der Senat zu der Erkenntnis, dass die Fläche als Kohärenzmaßnahme geeignet sei, wenn im Zusammenhang mit den Machbarkeitsüberlegungen noch naturschutzfachliche Kartierungen durchgeführt werden müssen?

Hier die Anfrage lesen.

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