Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (X), hier: Weitere Verzögerung in den Planungen?

Nach den ersten Aussagen des Senats in der Bürgerschaft sollen die durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts notwendigen ergänzenden Planungen zur Elbvertiefung bereits Ende des Jahres 2017 fertiggestellt sein. Zwischenzeitlich wollte sich der Senat auf dieses Zeitziel nicht mehr festlegen. Ein verlässlicher Zeitplan fehlt. Zudem sind die Dauer und die Kosten für die notwendigen Arbeiten an der Fläche „Tideanschluss Billwerder Insel“ als alternative Kohärenzmaßnahme für den Schierlingswasserfenchel weiter ungewiss.

Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB den Senat:

  1. In welchem Zeitplan erfolgen nun welche Schritte im Verfahren für welche Maßnahmen bis zur Fertigstellung der Fläche „Tideanschluss Billwerder Insel“ als Kohärenzmaßnahme und im weiteren Planungsprozess insbesondere für die Planergänzung?
    1. Bis wann wird die Detailplanung für die Fläche beendet sein beziehungsweise ist deren Fertigstellung geplant?
    2. Welche weiteren Gutachten sollen für welche Maßnahmen in welchem Zeitraum vorgelegt werden?
    3. Wann genau ist die Fertigstellung des Planergänzungsbeschlusses geplant?
    4. Wann planen Senat, BWVI beziehungsweise HPA, die Planfeststellungsergänzung fertigzustellen?
  2. In welchem Zeitraum ist der Übergang der Fläche „Tideanschluss Billwerder Insel“ an die HPA geplant?
  3. Welche Kosten entstehen der HPA durch die Übertragung der Fläche? Welches Unternehmen ist zur Bewertung der Fläche durch HAMBURG WASSER beauftragt und zu welchem Ergebnis ist es gekommen beziehungsweise wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen?
  4. Gibt es Abweichungen im Verfahren zu dem oben genannten Zeitplan des Planungsverfahrens?
    1. Wenn ja, welche konkreten Änderungen im Zeitplan haben sich gegebenenfalls ergeben (bitte detailliert die Gründe für die Änderungen darlegen)?
    2. Wenn nein, wenn nicht?

Hier die Anfrage lesen.

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