Internet, Medien & Digitales

Anfrage: Doppelter Rundfunkbeitrag für Selbstständige und Einzelunternehmer?

Selbstständige beziehungsweise geschäftsführende Alleingesellschafter  eines Ein-Mitarbeiter-Unternehmens müssen offenbar sowohl in ihrer Rolle als Privatperson beziehungsweise Wohnungsinhaber als auch in ihrer jeweiligen beruflichen Rolle Rundfunkbeiträge entrichten. Es ist dabei unerheblich, ob Betriebsstätte und Wohnsitz identisch sind. Vor diesem Hintergrund fragt der medienpolitische Sprecher Michael Kruse, MdHB den Senat: 1. Wie viele natürliche Personen (Wohnungsinhaber) beziehungsweise Haushalte zahlen …

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Hamburger Morgenpost berichtet: „Tote Hose in Sachen CityWLAN“

Die Hamburger Morgenpost (Mopo) berichtet über den medienpolitischen Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB und den geplanten öffentlichen WLAN-Ausbau in der Stadt, der nicht vorankommt. Ein knappes Jahr nach der großspurigen Ankündigung der SPD, es gebe bald kostenlos WLAN in der ganzen City, herrscht digital weiterhin tote Hose. Das ergab eine Parlamentarische Anfrage der FDP. „Über Absichtserklärungen, Gesprächsrunden …

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Anfrage: Breitbandausbau – Zusätzliche Gelder für Hamburg?

Nach aktuellen Berichten sollen die Bundesländer mit höheren finanziellen Mitteln für den Breitbandausbau ausgestattet werden. Die Gelder stammen aus den Erlösen, die bei der Frequenzauktion erzielt worden sind. Diese Erlöse werden auch als Dividende II bezeichnet. Allerdings sollen 5,1 Milliarden Euro zum größten Teil an den Bund gehen. Lediglich 1,33 Milliarden Euro können sich Bund …

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Anfrage: Rundfunkbeitrag für beruflich genutzte Zweitwohnungen

Seit der zum 1. Januar 2013 in Kraft getretenen Reform des Gebührensystems des ARD/ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservices („GEZ“) müssen auch für jede Zweitwohnung in jedem Falle Rundfunkbeiträge entrichtet werden, selbst wenn dort keine Rundfunkgeräte bereitgehalten werden. Bürgerinnen und Bürger mit einer beruflichen Zweitwohnung zahlen demnach entgegen der bisherigen Regelung in jedem Falle den doppelten Rundfunkbeitrag. Vor diesem Hintergrund …

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Große Anfrage: Hamburg-Kredit: Wie gut funktioniert die Gründerförderung in Hamburg?

Seit 15. August 2014 gibt es mit dem Hamburg-Kredit ein Instrument zur Förderung junger Gründer in Hamburg. Der Kredit erfreut sich wachsender Aufmerksamkeit in der Hamburger Gründerszene. Zeit für eine erste Bilanz. Vor diesem Hintergrund fragen die FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding und der wirtschaftspolitische Sprecher der Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse (MdHB) in Kooperation mit Anna-Elisabeth von Treuenfels, …

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Podiumsdiskussion: Kruse (FDP) über Arbeitsmarkt 2.0 – Wie die digitale Revolution unser Berufsleben verändert

Diskutieren Sie mit zum Thema:  „Arbeitsmarkt 2.0 – Wie die digitale Revolution unser Berufsleben verändert“ Wann? Mittwoch, den 22. Juli 2015, in der Zeit von18:00 bis 20:00 Uhr in das Amerikazentrum Hamburg, Am Sandtorkai 48, 20457 Hamburg. Das Internet hat den Berufsalltag vieler Menschen bereits in den vergangenen Jahren radikal verändert – und wird es weiterhin tun. Die …

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Anfrage: Reduzierung der Rundfunkgebühr durch Auslaufen von Übertragungslizenzen für die Olympischen Spiele 2018 bis 2024 in ARD und ZDF?

Wie am 29. Juni 2015 bekannt wurde, hat der Konzern Discovery Communications für 1,3 Milliarden Euro die europäischen Übertragungsrechte für die Olympischen Spiele zwischen 2018 und 2024 erworben. Die öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten können demzufolge lediglich Verhandlungen um Sublizenzen anstreben. Vor diesem Hintergrund fragt der medienpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse (MdHB) den Senat: 1. Welches sind …

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BILD berichtet: „GEZ kassiert Kitas und Friedhöfe ab“

Die BILD-Zeitung berichtete über Michael Kruse, medienpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, über die Steigerungen  der Zwangsabgabe GEZ in Hamburg. Michael Kruse (FDP): „Bürokratiemonster GEZ hat so keine Zukunft!“ „Dass Hamburgs Behörden und Unternehmen Zwangsgebühren zahlen, ist schon deshalb Unfug, weil jeder Mediennutzer in einer Behörde die Abgabe ja schon privat zahlen musste. Das …

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Medienkompetenz-Förderung berichtet

Die Medienkompetenz-Förderung berichtet über den medienpolitischen Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse (MdHB): Kruse schildert seinen persönlichen Eindruck über das Thema „Medienkompetenz-Förderung“ in Hamburg. Hier den Artikel lesen: http://www.mediennetz-hamburg.de/?MAIN=3&NAV=7&RECORD=1501 Mehr Videos gibt es auch im YouTube-Channel von Michael Kruse: https://www.youtube.com/channel/UCngxBzz3uyWSVUXY9r0Ydmg Werden Sie Fan! Folgen Sie Kruse auf seinen sozialen Netzwerken: Seine Fanpage informiert über Anfragen, Pressemitteilungen und Presseberichte. …

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Anfrage: Entwicklung der Rundfunkbeiträge („GEZ“) für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seit Jahresbeginn 2013 zahlt die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) als Gebietskörperschaft den neu eingeführten Rundfunkbeitrag anstelle der bis dahin üblichen Rundfunkgebühr. Mit Drs. 20/6772 beziehungsweise Drs. 20/6731, 20/6952 und 20/11821 hatte der Senat bereits Fragen zum Thema mit Sachstand Mai 2014 beantwortet. Anlässlich des Abschlusses des Haushaltsjahrs 2014, des Ablaufens des Übergangszeitraums Ende 2014 …

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