Mittelstand

BILD Hamburg: „Sonntagsöffnungen: Jeder Bezirk soll selbst bestimmen!“

Um die Sonntagsöffnung streiten Gewerkschaft, Kirchen, Einzelhandel und Politik. Vor der Sommerpause gibt es evtl. noch eine Entscheidung der Hamburgischen Bürgerschaft über Erlaubnis und Anzahl der Shopping-Sonntage für 2018.   Hafengeburtstag, Schlagermove, Altonale oder Hofwegfest könnten 2018 gute Gründe für verkaufsoffene Sonntage sein   „Hafengeburtstag, Schlagermove, Altonale oder Hofwegfest könnten 2018 gute Gründe für verkaufsoffene …

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Hansevalley: „Digitalpolitik: Bundesregierung muss endlich konkrete Schritte unternehmen“

Die Bundesregierung erwartet für den G20-Gipfel in Hamburg eine Erklärung zur Digitalpolitik der Staats- und Regierungschefs und einen eigenen Absatz in der Abschlusserklärung. Im Wirtschaftsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft stellte das Bundeswirtschaftsministerium den Zwischenstand vor.   Es macht Mut, dass Digitalpolitik im Fokus der G20 steht   „Es macht Mut, dass die Digitalpolitik im Fokus der …

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Anfrage: Metropolregion Hamburg – Welche Erfolge erzielt der Metropolfonds?

Die Metropolregion Hamburg umfasst 19 kommunale und vier staatliche Trä- ger, zehn Kammern, den Unternehmerverband Nord und den Deutsche Gewerkschaftsbund. Zum 1. März 2017 sind auch Schwerin und der Altkreis Parchim aufgenommen worden. Erst im Januar 2017 titulierte die Handelskammer in ihrer Pressemitteilung zum aktuellen Standpunktepapier, dass die Metropolregion Hamburg im Wettbewerb mit anderen Regionen …

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Anfrage: Der Senat sucht einen Chief Digital Officer (CDO) für Hamburg

Die Freie und Hansestadt Hamburg hat eine Stelle für einen Chief Digital Officer (CDO) ausgeschrieben. In enger Abstimmung mit der Senatskanzlei soll der CDO unter anderem für die Schaffung, Weiterentwicklung und Koordination der für die Digitalisierung erforderlichen Infrastruktur verantwortlich sein. Bereits 2015 wurde eine Leitstelle Digitale Stadt zur Steuerung eingerichtet. Vor diesem Hintergrund frage ich …

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Anfrage: Zusätzliche Belastungen für Behörden durch die geplante Reinigungsgebühr

Laut Presseberichten plant der Senat die Einführung einer neuen Reinigungsgebühr, deren Höhe sich sowohl am Reinigungsintervall als auch an den Frontmetern des jeweiligen Grundstücks orientiert. Dadurch entstehen auch für Dienststellen der Freien und Hansestadt Hamburg und öffentliche Unternehmen zusätzliche finanzielle Belastungen. Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB in Kooperation …

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Anfrage: Chaos Computer Club verlässt Hamburg

Der jährliche Kongress des Chaos Computer Clubs e.V. wird im Jahr 2017 nicht mehr in Hamburg, sondern in Leipzig stattfinden. Grund ist die Sanierung des CCH.1 Tausende Menschen trafen sich regelmäßig seit 2012 in Hamburg, um unter anderem über neue Informationstechnologien oder Verschlüsselungstechnologien zu sprechen. Zuletzt nahmen 12.000 Menschen am internationalen „Chaos Communication Congress“ im …

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Antrag: Unternehmen entlasten – Vorgezogene Fälligkeit von Sozialversicherungsbeiträgen beenden

Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Jennyfer Dutschke, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) und Fraktion    Mit der seit dem 1.1.2006 geltenden Regelung, dass die Sozialversicherungsbeiträge in voraussichtlicher Höhe der Beitragsschuld schon spätestens am drittletzten Bankarbeitstag des laufenden Monats bei den Einzugsstellen abzuführen sind, ist erheblicher bürokratischer Aufwand für Unternehmen entstanden. Unternehmen werden …

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Hamburger Abendblatt: „Flughafenerweiterung positiv für Kunden“

Der Flughafen Hamburg will bis 2025 insgesamt 500 Millionen Euro in Modernisierung und Erweiterung investieren. Unter anderem sollen 27 neue Gates entstehen, eine neue Gepäckanlage gebaut werden und eine neue Zone für Geschäfte entstehen.   Steigerung der Servicequalität am Flughafen   „Der Bau der neuen Gates ist wichtig für die Steigerung der Servicequalität am Flughafen. Die …

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WELT Hamburg: „Energienetzbeirat: Abschaffung des Kaffeekranzes“

Dass der Bürgerwille beim Rückkauf der Energienetze umgesetzt wird, wie im Volksentscheid gefordert, soll sichergestellt werden. Allerdings hält der dafür eingeführte Energienetzbeirat nicht, was er verspricht. Dieser Kaffeekranz soll deshalb abgeschafft werden. Rot-Grün verlagert energiepolitische Debatte „Mit der Errichtung des Energienetzbeirates hat Rot-Grün die wichtige energiepolitische Debatte aus dem dafür zuständigen Bürgerschaftsausschuss verlagert und dieses demokratisch …

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WELT Hamburg: „Umweltbehörde: Luftreinhalteplan ist ein fehlerhaftes Stückwerk“

Die jüngst in der Hamburgischen Bürgerschaft von der Umweltbehörde vorgelegte Luftreinhalteplan steht massiv in der Kritik. Bei den Berechnungen der Schadstoffausstoß soll ein Großteil der Dieselfahrzeuge zu niedrig veranschlagt worden sein. Hamburger Luftreinhalteplan: „Fahrlässig vorbereitet und mangelhaft umgesetzt.“ „Der Hamburger Luftreinhalteplan ist ein fehlerhaftes Stückwerk, fahrlässig vorbereitet und mangelhaft umgesetzt“, meint der wirtschaftspolitische Sprecher der …

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