Michael Kruse

Ein guter Tag für Hamburg – Fahrrinnenanpassung heute wichtiger denn je

Anlässlich des Verzichts der Umweltverbände auf einen Eilantrag zum Baustopp der Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe:

„Heute ist ein guter Tag für Hamburg. Mit dem Verzicht auf einen Eilantrag zum Baustopp der Fahrrinnenanpassung machen die Umweltverbände den Weg frei für den Beginn der Baumaßnahmen. Allen Unkenrufen zum Trotz: Die Elbvertiefung ist heute wichtiger denn je, um neue Impulse für den Hamburger Hafen zu setzen.

Die Fahrrinnenanpassung ist international zum Symbol für die Fähigkeit Deutschlands geworden, demokratisch legitimierte Infrastrukturprojekte durchzuführen. Damit das bei zukünftigen Projekten gelingt, ist eine Reform der Verbändebeteiligung dringend erforderlich. Das Verbandsklagerecht soll der Verbesserung von Projekten dienen, nicht der Verhinderung.

Wirtschaftssenator Frank Horch hat mit der Baureife für die Elbvertiefung ein wichtiges Ziel für die Stadt erreicht. Dass er sich dabei auch gegen den kleinen Koalitionspartner durchgesetzt hat, ist ein Erfolg für Hamburg.“

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