Michael Kruse

„Verschlickung gefährdet Zukunft des Hafens“

Zur Verschlickung des Hafens erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Michael Kruse:

“Die zunehmende Verschlickung des Hafens ist hausgemacht: Das bisherige Sedimentmanagement in den Sommermonaten ist gescheitert. Es ist beängstigend, dass dieser Konflikt seit Monaten zwischen den Behörden schwelt, ohne dass sich die zuständigen Senatoren Kerstan und Horch einmischen. Beide sind letztlich im Interesse der Zukunft des Hafens zu einer Einigung verdammt. Die Hafenwirtschaft ist verärgert und pocht zu Recht auf die vertraglich festgelegten Wassertiefen. Es ist eine Zumutung, dass zwei Behörden nicht in der Lage sind für Rechtssicherheit zu sorgen und im Interesse des Steuerzahlers weitere Gerichtskosten zu verhindern. Andernfalls droht durch die Behinderung der Abfertigung ein Verlust von Arbeitsplätzen.

Offenkundig fehlt bisher zudem eine belastbare Regelung, für die Entsorgung der Sedimente nach dem Auslaufen der Vereinbarung mit Schleswig-Holstein Ende des Jahres. Es kann nicht sein, dass der Standort Hamburg Schaden nimmt, weil Rot-Grün die Probleme verpennt. So ruiniert man den Ruf des Hamburger Hafens und gefährdet seine Zukunft.”

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