In Hamburg sagt man Tschüss – das heißt auf Wiedersehn!

Mit meiner letzten „Schriftlichen Kleinen Anfrage“ habe ich in der vergangenen Woche den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt und ihrer öffentlichen Unternehmen gedankt. Mir war es wichtig, all denjenigen meinen Dank auszusprechen, die fünf Jahre lang viel Engagement in die Beantwortung meiner parlamentarischen Anfragen gesteckt haben. Deshalb habe ich alle betreffenden Personen zu einem Umtrunk eingeladen. Leider musste dieser Umtrunk aufgrund der aktuellen Vorsichtsmaßnahmen um Corona abgesagt werden. Ich weiß dennoch, dass der Dank bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern angekommen ist und sich viele darüber sehr gefreut haben. Hier meine Anfrage zum Nachlesen:

 

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Michael Kruse (FDP)

Betr.: In Hamburg sagt man Tschüss – das heißt auf Wiedersehn!

Ein Bürgerschaftsmandat in der Freien und Hansestadt Hamburg ist ein besonderes Privileg. Es ist ein Geschenk für alle diejenigen, die mit Freude, Engagement und Leidenschaft Politik gestalten. Es ist ein besonderer Auftrag der Bürgerinnen und Bürger dieser wunderschönen Stadt, sich für ihre Ziele einzusetzen. Ein besonderer Teil des Mandats ist das Recht, Schriftliche Kleine und Große Anfragen zu stellen. Dieses Instrument dient insbesondere Oppositionsabgeordneten, um die Arbeit des Senats einordnen und beurteilen zu können. Es bildet damit eine wichtige Basis für die Arbeit der parlamentarischen Opposition. Zugleich fordert es die Verwaltung in besonderem Maße, denn die Beantwortung dieser Anfragen nimmt viel Zeit in Anspruch.

In der kommenden Legislaturperiode wird der Autor der Hamburgischen Bürgerschaft nicht angehören. Anders als seine 814 vorhergehenden Anfragen dient diese nicht der Kontrolle des Hamburger Senats, nicht der Informationsgewinnung, nicht der Herstellung von Öffentlichkeit, um über Zustände, Missstände, Abläufe, politische Fehlentscheidungen oder Ineffizienzen im Handeln öffentlicher Verwaltung, öffentlicher Unternehmen oder der Beteiligungsstruktur aufmerksam zu machen. Sie dient schlicht dem Dank an alle diejenigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Stadt und öffentlichen Unternehmen, die in den letzten fünf Jahren in unzähligen Stunden die Anfragen des Autors beantwortet haben. Sie haben dabei Arbeit von unschätzbarem Wert geleistet, denn sie haben damit zum Gelingen der Demokratie in Hamburg beigetragen. Für diesen Arbeitseinsatz möchte sich der Autor bei einem Umtrunk persönlich bedanken. Damit dieser Dank die richtigen Personen erreicht, ist er in eine Anfrage gekleidet.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

  1. Gibt es Senatsmitglieder und Staatsräte, die an einer Danksagung des Autors am Dienstag, den 17. März 2020 um 16 Uhr bei Maria, Große Reichenstraße 14, teilnehmen möchten? Wenn ja, sieht sich die Senatskanzlei in der Lage, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bis zur Beantwortung der Schriftlichen Kleinen Anfrage am Freitag, den 13. März 2020 an michael@kruse.hamburg zu melden?
  2. Gibt es Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt aus den Intendanzbereichen von Wirtschaftsbehörde, Finanzbehörde, Umweltbehörde, Senatskanzlei, Beteiligungsverwaltung und öffentlichen Unternehmen sowie Beteiligungen, die ebenfalls teilnehmen möchten?
  3. Ist es diesen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ebenfalls möglich, sich zur besseren Terminplanung direkt bis Freitag, den 13. März 2020 unter oben angegebener Adresse zu melden?
  4. Ist insbesondere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Intendanzbereiche, Geschäftsführungen und Vorstände von HGV, Amt Hafen, der HPA, der Fernwärmegesellschaft, der Stromnetz Hamburg, der Gasnetz Hamburg, der HHLA, der Hapag-Lloyd, der IFB und des Chief Digital Officers klar, dass sie besonders herzlich eingeladen sind?
  5. Ist die Bürgerschaftskanzlei als Service-Partner der Abgeordneten ebenfalls im Bilde, dass diese Einladung auch für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gilt, die mit dem Autor zusammengearbeitet haben?
  6. Gibt es etwas, das der Senat dem Autor mit auf den Weg geben möchte, und dass der Senat in den vorangehenden 814 Anfragen noch nicht mitgeteilt hat?

Kommentar verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Scroll to Top