Michael Kruse

Michael Kruse (FDP): Statt rot-grüner Selbstbeweihräucherung braucht Hamburgs Hafen Problemlösungen

Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, sagt in der Aktuellen Stunde zur Hafenpolitik:

Statt rot-grüner Selbstbeweihräucherung braucht Hamburgs Hafen Problemlösungen

“Rot-Grün will sich hier heute für bunte Absichtserklärungen im Koalitionsvertrag zur Hafenpolitik feiern. Dazu besteht kein Anlass, den in Wahrheit sind zahlreiche drängende Probleme im Hafen ungelöst. Neuestes Beispiel: Beim hakenden Rail-Operations-Management hat Rot-Grün nur großspurige Ankündigungen zu bieten, wie aus einer Senatsantwort auf eine Kleine FDP-Anfrage hervorgeht (s. SKA 21/530). Parallel werden der HPA Mittel entzogen, um sie für Umweltprojekte zu verwenden. Durch die Pläne für Olympia werden dem Hafen Flächen genommen, die Kompensation ist bisher nicht geklärt, was Hafenrepräsentanten gerade heute wieder kritisieren. Die Flächenknappheit wird immer größer, der Senat hat auch nach Jahren keine Strategie dagegen entwickelt. Das alles schadet der Hafenentwicklung. Rot-Grün sollte nicht unnütze Selbstbeweihräucherung im Parlament betreiben, sondern einen neuen Hafenentwicklungsplan vorlegen, der die zahlreichen Probleme angeht und Entwicklungsperspektiven bietet.“

Hier die Anfrage lesen.

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