Anfrage

Anfrage: Wie entwickeln sich die Kosten der Hafeninfrastruktur? (II)

Die Kostensteigerung bei den Hafeninfrastrukturprojekten der Hamburg Port Authority AöR (HPA) bleibt ein dauerhaftes Problem. Nach einem erheblichen Verlust im Geschäftsjahr 2017 ist auf Basis des Wirtschaftsplans der HPA auch für 2018 erneut mit einem hohen Verlust zu rechnen. Allein die Elbvertiefung wird für Hamburg deutlich teurer als zunächst geplant. Der Anteil, den Hamburg zahlen …

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Anfrage: Verbringung von Sedimenten (XXXVII) – Mindertiefen im Hafen

Auch in diesem Jahr soll es im Hamburger Hafen zu Abweichungen der derzeitigen Wassertiefe von der Solltiefe durch zunehmende Ablagerungen von Schlick gekommen sein. Im Juni 2019 wurde berichtet, dass Hafenunternehmen wieder mit geringen Wassertiefen zu kämpfen haben, die ihren Kunden die Zufahrt zu Terminals und Liegeplätzen erschweren. Zeitnahe Maßnahmen sind nun wichtig, um den …

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Abendblatt/Handelsblatt: Arbeiten an der Elbvertiefung hinken Zeitplan hinterher

Bei der Vertiefung der Elbe kommt es zu Verzögerungen. Anders als vom Senat geplant, sind die Strombaumaßnahmen für die Elbvertiefung nicht im zweiten Quartal 2019 fertiggestellt worden. Das ergibt sich aus der Antwort des Senats auf meine Anfrage zum Stand der Bauarbeiten. Für zwei kleinere Ablagerungsflächen, die Aushub aus der Vertiefung der Fahrrinne aufnehmen sollen, …

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Mopo: Freikartenvergabe wirft auch bei der Hamburg Messe Fragen auf

Die Freikartenaffäre in Hamburg betrifft nicht mehr nur das Bezirksamt Nord. Aus der Senatsantwort auf eine Anfrage von Kurt Duwe und mir geht hervor, dass auch die stadteigene Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC) von 2011 bis 2016 insgesamt 4853 Freikarten von Konzert- und Showveranstaltern eingefordert und bekommen hat. Die Zahl der Karten ist außergewöhnlich …

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Anfrage: Geschäftsführungen öffentlicher Unternehmen – Wer ging, wer geht, wer kommt?

Die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) verfügt über ein Beteiligungsportfolio von circa 400 Unternehmen und Beteiligungen. Für eine hohe Zahl dieser Unternehmen sind regelmäßig Neu- und Umbesetzungen der Geschäftsführungen und Vorstände vorzunehmen. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt:Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats lesen. Immer up to date bleiben? Dann …

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Anfrage: Breitbandausbau in Hamburg

Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) hat am 15. Mai 2019 berichtet, dass die FHH einen Vertrag mit der Telekom geschlossen hat, um die Lücken im Breitbandausbau in Hamburg zu schließen.1 Ziel soll sein, bis 2025 auch in Hamburg das Glasfasernetz in der Fläche auszubauen. Der Vertrag ist zwar ins Transparenzportal der FHH …

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Anfrage: Überprüfung kritischer Infrastrukturen

Gemäß § 8a Absatz 3 des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIG) müssen die Betreiber kritischer Infrastrukturen mindestens alle zwei Jahre in geeigneter Weise beispielsweise durch Sicherheitsaudits nachweisen, dass sie ihre informationstechnischen Systeme, Komponenten oder Prozesse angemessen gegen Störungen schützen und auf dem Stand der Technik halten. Das BSI kann auf …

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Anfrage: Leitung des Bezirksamts Nord (IX)

Jenseits der Nachfragen zu Drs. 21/17061 ergeben sich weitere Fragen zum Umgang mit Frei- oder Sonderkartenkontingenten für das Rolling-Stones-Konzert am 09.09.2017 im Stadtpark der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH). Vor diesem Hintergrund haben Kurt Duwe, Jennyfer Dutschke und ich den Senat gefragt:Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats lesen. Immer up to date …

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Anfragen: Leitung des Bezirksamts Nord (VII) & (VIII)

Am 10.05.2019 hat der rot-grüne Senat mit Drs. 21/17061 einige weitere zentrale Fragen rund um die „Rolling-Stones-Karten-Affäre“ beantwortet. Bereits am 09.05.2019 wurde vom Senat sogar außerordentlich fristgerecht über das Transparenzportal die in Drs. 21/17061 enthaltene Frage nach möglichen Vorvereinbarungen mit dem Konzertveranstalter beantwortet, auf deren Grundlage der Vorverkauf der Konzerttickets im Mai 2017 stattfand. Leider …

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Anfrage: Rückkauf des Fernwärmenetzes – Was ist der aktuelle Sachstand des Senatskonzepts?

Seit dem Beschluss des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) zum Rückkauf des Hamburger Fernwärmenetzes ist mittlerweile über ein halbes Jahr vergangen; die konkrete Umsetzung der angekündigten Neuausrichtung des Wärmeerzeugungskonzeptes gestaltet sich jedoch äußerst zäh. Nicht nur durch das erst vergangene Woche vorläufig abgeschlossene beihilferechtliche Genehmigungsverfahren ist viel Zeit verlorengegangen. Zwar informierte der Senat …

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