Anfrage: Like ice in the sunshine – Wenn der Eismann nicht mehr klingelt

Nach aktuellen Presseberichten sprechen die Bezirke keine neuen Genehmigungen für Straßeneisverkäufe nach dem Hamburgischen Wegerecht mehr aus. Nur bereits bestehende Lizenzen werden jährlich erneuert. Denn nach § 19 Absatz 2 Hamburgisches Wegegesetz (HWG) können die Genehmigungen für eine sogenannte Sondernutzungen öffentlicher Wege nur befristet vergeben werden. Das bedeutet, wenn ein Eismann seinen Stand aufgibt und …

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