Fahrverbote

Antrag: Hamburg muss auf Innovation statt auf Fahrverbote setzen – Luftreinhaltungsanlagen auch in Hamburg testen

Die Luftqualität in Hamburg hat sich in Hamburg in den letzten Jahren deutlich verbessert. Allein der Grenzwert des Jahresmittelwerts von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter an einigen Verkehrsmessstellen wird noch überschritten. Dennoch hat der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg im Zuge der Fortschreibung des Luftreinhalteplans 2017 die sogenannten Dieselfahrverbote in der MaxBrauer-Allee und …

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Hamburger Abendblatt: „Luftreinigungsanlagen auch in Hamburg schnell testen und Fahrverbote ablösen“

Ich habe in der Bürgerschaft und in einer Kleinen Anfrage den testweisen Einsatz von Luftreinigungsanlagen in Hamburg gefordert, wie sie derzeit in Kiel oder Stuttgart erprobt werden. Im Zuge der Dieselfahrverbotsdebatte sind inzwischen neue technische Lösungen vorgestellt worden, um die Grenzwerte einhalten zu können, die im bisherigen Luftreinhalteplan noch nicht angedacht werden. Dazu gehören zum …

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Anfrage: Zusätzliche Maßnahmen zur Luftreinhaltung: Setzt Hamburg auf Innovation oder Fahrverbote?

Die Luftqualität in Hamburg hat sich in Hamburg in den letzten Jahren deutlich verbessert. Allein der Grenzwert des Jahresmittelwerts von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter an einigen Verkehrsmessstellen wird noch überschritten. Dennoch hat der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg im Zuge der Fortschreibung des Luftreinhalteplans 2017 die sogenannten Dieselfahrverbote in der Max-Brauer-Allee und …

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Anfrage: Zur Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten

[…] In Hamburg werden die Jahresdurchschnittsgrenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter an den vier „verkehrsnahen Messstationen“ noch überschritten. Dabei ist zu bedenken, dass diese „verkehrsnahen Messstationen“ Spitzenwerte messen, die anderswo nicht auftreten. Diese Hotspots befinden sich nach Angaben des Senats an Straßenabschnitten mit einer hohen Verkehrsbelastung und einer durchgehend hohen Randbebauung, die eine gute Durchlüftung …

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Flickenteppich bei Fahrverboten vermeiden

 Zum Antrag ‚Aufhebung des Feiertagsfahrverbots an nicht-bundeseinheitlichen Feiertagen‘: Der Wirtschaft und der Logistik-Branche drohen im Herbst ein Flickenteppich: Anders als an bundeseinheitlichen Feiertagen ist für den 31. Oktober und 1. November nicht flächendeckend einheitlich geregelt, ob Lastwagen mit mehr als 7,5 Tonnen Gesamtgewicht fahren dürfen oder nicht. Das stellt nicht nur die Logistikunternehmen, sondern auch …

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Antrag: Aufhebung des Feiertagsfahrverbotes an nicht bundeseinheitlichen Feiertagen

Am 28. Februar 2018 ist in der Hamburgischen Bürgerschaft der 31. Oktober als neuer gesetzlicher Feiertag beschlossen worden. Da es sich bei dem Feiertag nicht um einen bundeseinheitlichen Feiertag handelt, würde ein damit verbundenes Feiertagsfahrverbot die Wirtschaft vor große Herausforderungen stellen. Vor allem die Logistikbranche, die in Hamburg einen bedeutenden Wirtschaftszweig darstellt, leidet unter der …

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