Großprojekte

Hamburger Abendblatt: Wiedereröffnung des Fernsehturms wird zum peinlichen Desaster

Was Tim Mälzer und ich gemeinsam haben? Wir machen uns beide Sorgen um den Fernsehturm. Der Hamburger Senat hatte einen Zeitplan angekündigt, nachdem der Telemichel 2023 wieder eröffnet werden soll. Jetzt sind aber jegliche Interessenten aufgrund zu hoher Kosten abgesprungen und dieser Zeitpunkt rückt in weite Ferne – und das, obwohl 37 Millionen Euro zur …

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WELT Hamburg: „Infrastrukturgesellschaften für Großprojekte gründen, um Behördengerangel einzudämmen“

Die Elbvertiefung kann wie geplant weiterlaufen. Das niederländische Unternehmen Boskalis International hat eine Beschwerde gegen die Baggerarbeiten am Oberverwaltungsgericht Düsseldorf am 5. April zurückgezogen. Die Hafenwirtschaft wartet händeringend auf den Beginn der Elbvertiefung. Es ist wichtig, nun Klarheit zu haben, damit die Arbeiten zeitnah starten können. Es dürfen in der weiteren Ausführungsplanung keine Fehler mehr …

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Großprojekte durch mehr Kontrolle zum Erfolg führen

Anlässlich der neuesten Verzögerungen bei der Elbvertiefung: „Gleich zu Beginn der Elbvertiefung steht der Stadt ein Desaster ins Haus. Sollte die Klage zugelassen werden, würde sich die Fahrrinnenanpassung um mindestens ein Jahr verzögern. Das hätte dramatische Folgen für die Hafenwirtschaft, denn weltweit gehen die Partner des Hamburger Hafens von einem baldigen Baubeginn aus. Die hochgelobte …

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WELT Hamburg: „Die Ankündigungspolitik und kurzfristige Finanzplanung des Senats bremst Hamburg“

Rot-Grün verfällt zum Endspurt der Legislaturperiode immer stärker in Ankündigungspolitik, denn trotz üppiger Steuereinnahmen hat der Senat wichtige Projekte nicht ausfinanziert. Ein Jahr vor der Bürgerschaftswahl wird die Lücke zwischen versprochenen und finanzierten Projekten größer. Der Senat hat zum Beispiel nach jahrelangen Planungen für die dringend benötigte neue Köhlbrandquerung noch immer keine Zusage vom Bund …

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Antrag: Großprojekte planbar machen – Rechtssicherheit für Beteiligte in Verwaltungsverfahren nach EuGH-Entscheidung zur Einwendungspräklusion zügig herstellen

Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) und Fraktion: Die Präklusion (lateinisch für Ausschluss) von Einwendungen ist ein fester Bestandteil des deutschen Rechts, insbesondere im Umweltrecht (zum Beispiel § 10 Absatz 3 S. 5 BImSchG) und Planfeststellungsrecht (§ 73 Absatz 4 VwVfG). Demnach kann ein Recht …

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