Michael Kruse

Hamburg Journal: „Tschentscher bisher eher als Verwalter aufgefallen“

Die Personalentscheidungen der SPD sind in den letzten Wochen für Überraschungen gut, so soll nun auch in Hamburg mit Peter Tschentscher ein Überraschungskandidat die Nachfolge von Olaf Scholz antreten. Peter Tschentscher ist als Finanzsenator bisher eher als Verwalter aufgefallen. Wir sind daher sehr gespannt, was seine Impulse für die nächsten Jahre sein werden. Auf ihn …

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Neuer Bürgermeister bislang nicht als Impulsgeber aufgefallen

Zur Entscheidung der SPD, Finanzsenator Peter Tschentscher für die Nachfolge von Olaf Scholz als Ersten Bürgermeister vorzuschlagen, erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Die SPD ist in Personalfragen in diesen Tagen immer für eine Überraschung gut. Das neue Konstrukt wirkt allerdings wie eine Notlösung. Peter Tschentscher ist bislang als Verwalter und …

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HPA setzt mit Gebührenanpassung falschen Schwerpunkt

Zum neuen Entgeltsystem der HPA für Hafen- und Binnenschiffe: „Die Kommunikation der HPA ist wieder einmal mangelhaft. Anstatt den Binnenschiffern das Leben schwer zu machen, sollte die HPA endlich die Kreislaufbaggerei beenden, denn sie frisst jährlich 100 Millionen Euro. Das wäre ein viel effektiverer Hebel, um die HPA-Verluste in den Griff zu bekommen.“   Werden …

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Scholz-Abgang bietet Chance auf Politikwechsel

Zur Ankündigung von Olaf Scholz, als Finanzminister und Vizekanzler nach Berlin zu wechseln, erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Es ist gut, dass die wochenlange Hängepartie um das Bürgermeisteramt nun ein Ende hat. Für Olaf Scholz kommt der Absprung zur rechten Zeit: Bei den Hamburgerinnen und Hamburgern hatte er nach dem …

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Hamburger Abendblatt: „Rot-Grün ist in Hamburg am Ende“

Nach der von der Wochenzeitung „Die Zeit“ in Auftrag gegebenen Umfrage des Instituts Policy Matters käme die regierende SPD in Hamburg aktuell nur noch auf einen Stimmenanteil von 28 Prozent – das wäre das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte. Auch Olaf Scholz büßte Scholz selbst an Beliebtheit ein. Für uns als FDP-Fraktion zeigt die Umfrage, dass …

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Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Wie ist die Lage in Hamburg? (VII)

Nach aktueller Pressemeldung erhält Hamburg vom Bund weitere Fördergelder für schnelle Internetverbindungen. Mit den 7,5 Millionen Euro soll vor allem der Süden Hamburgs, die Vier- und Marschlande, versorgt werden. Der Breitbandausbau könnte noch in diesem Jahr starten. Insgesamt fehlt immernoch eine flächendeckende Verfügbarkeit von Breitband-Internet in verschiedenen Hamburger Stadtteilen. Vor diesem Hintergrund habe ich den …

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Hamburg braucht einen Neustart

Zu den aktuellen Umfragewerten für Hamburg erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Nach drei Jahren hat die rot-grüne Koalition das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger Hamburgs verspielt. Die Zahlen zeigen zweierlei. Erstens: Die Wählerinnen und Wähler haben mit Olaf Scholz als Bürgermeister bereits abgeschlossen, auch wenn er sich weiterhin nicht klar …

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Hamburg Journal: „Die Milliarden, die in die HSH Nordbank flossen und fließen, sind allesamt neue Schulden“

Man muss sich angesichts der Schulden in Milliardenhöhe vergegenwärtigen, was das HSH-Desaster auch in den kommenden Jahren für den Hamburger Haushalt an Belastung bringt. Wir werden jedes Jahr in den Haushaltsberatungen daran erinnert werden, dass wir viele neue Schulden haben, die wiederum durch anfallende Zinsen dazu führen, dass Gelder in vielen wichtigen Bereichen in der …

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Anfrage: Entwicklung der Hamburg Tourismus GmbH (HHT) – Wie läuft die Vermarktung von Hamburg als Urlaubsziel?

Mit der Hamburg Tourismus GmbH unterhält die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) ein öffentliches Unternehmen, das für die Vermarktung Hamburgs als Urlaubsziel und die Bewerbung der Attraktionen der Stadt im In- und Ausland zuständig ist. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats lesen.   Werden …

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Anfrage: Digitale Bürgerdienstleistungen – Wie weit ist Hamburg?

Die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) verfügt seit dem 01.01.2018 über einen eigenen Chief Digital Officer (CDO). Mit Beschluss der Drs. 21/11211 und 21/11429 wurden von der Bürgerschaft die Mittelfreigabe und weitere Ersuchen zur Umsetzung des Programms „Digital First“ beschlossen. Dieses soll dem Aufbau nutzerorientierter digitaler Verwaltungsservices dienen, um letztlich die Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes zu …

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