Olaf Scholz

WELT Hamburg: „Olaf Scholz‘ Kanzlerambitionen sind unrealistisch“

Früher als erwartet wirft der ehemalige Erste Bürgermeister Hamburgs und heutige Bundesfinanzminister Olaf Scholz seinen Hut als SPD-Kanzlerkandidat in den Ring. Aus Sicht von Anna von Treuenfels-Frowein und mir ist es gut für unsere Demokratie, dass sich die SPD den Bundeskanzler noch zutraut. Schlecht ist allerdings, dass Scholz nach seinem schwachen Abgang in Hamburg auch …

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Hamburg Journal: „Tschentscher bisher eher als Verwalter aufgefallen“

Die Personalentscheidungen der SPD sind in den letzten Wochen für Überraschungen gut, so soll nun auch in Hamburg mit Peter Tschentscher ein Überraschungskandidat die Nachfolge von Olaf Scholz antreten. Peter Tschentscher ist als Finanzsenator bisher eher als Verwalter aufgefallen. Wir sind daher sehr gespannt, was seine Impulse für die nächsten Jahre sein werden. Auf ihn …

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Neuer Bürgermeister bislang nicht als Impulsgeber aufgefallen

Zur Entscheidung der SPD, Finanzsenator Peter Tschentscher für die Nachfolge von Olaf Scholz als Ersten Bürgermeister vorzuschlagen, erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Die SPD ist in Personalfragen in diesen Tagen immer für eine Überraschung gut. Das neue Konstrukt wirkt allerdings wie eine Notlösung. Peter Tschentscher ist bislang als Verwalter und …

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Scholz-Abgang bietet Chance auf Politikwechsel

Zur Ankündigung von Olaf Scholz, als Finanzminister und Vizekanzler nach Berlin zu wechseln, erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Es ist gut, dass die wochenlange Hängepartie um das Bürgermeisteramt nun ein Ende hat. Für Olaf Scholz kommt der Absprung zur rechten Zeit: Bei den Hamburgerinnen und Hamburgern hatte er nach dem …

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Hamburger Abendblatt: „Scholz‘ Arroganz gegenüber den Bürgern nicht zu überbieten“

Bürgermeister Olaf Scholz gilt als erster Anwärter für das Amt des Bundesfinanzministers, doch schweigt dazu weiter. Wir als FDP-Fraktion fordern Scholz auf, die unwürdige Hängepartie zu beenden. Dass Scholz auch nach dem Ja der SPD-Mitglieder zur GroKo nichts Konkretes zu der Frage, ob er Bundesfinanzminister und Vizekanzler werde, gesagt hat, ist an Arroganz den Bürgern …

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Scholz muss unwürdige Hängepartie beenden

Zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über eine Große Koalition im Bund erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Wir haben Respekt vor dem Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids. Die Parteimitglieder haben den Weg für die Große Koalition geebnet und für klare Verhältnisse gesorgt. Ganz anders ihr kommissarischer Parteichef Olaf Scholz, der sich heute auf Nachfrage …

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Hamburger Morgenpost: „SPD versucht, von Personalspekulationen um Olaf Scholz abzulenken“

Statt sich zu seinen Zukunftsplänen zu äußern, ist Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz der Bürgerschaftssitzung ferngeblieben und weilte stattdessen in einem bayrischen Faschingszettel. Das ist respektlos gegenüber Hamburgs Bürgerinnen und Bürgern. Die SPD-Fraktion blockiert derweil durch ihre Redebeiträge mit Selbstbeweihräucherung zum Koalitionsvertrag im Bund den angesetzten Tagesordnungspunkt in der Aktuellen Stunde über Scholz‘ möglichen Weggang. …

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Hamburgs Bürgermeister muss sich klar und eindeutig positionieren

Zur Aktuellen Stunde „Hamburg würde von Koalitionsvereinbarung im Bund profitieren“ und „Scholz will nicht mehr“: Die Debatte, ob unsere Stadt vom Koalitionsvertrag der GroKo profitieren würde, ist der Versuch, von der Krise der SPD und den Personalspekulationen um den Ersten Bürgermeister Olaf Scholz abzulenken. Anstatt jetzt in einem Faschingszelt in Niederbayern zu stehen, sollte Scholz …

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Olaf Scholz muss Regierungserklärung abgeben

Anlässlich der unklaren Situation über den Weggang des Ersten Bürgermeisters erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Der Respekt vor dem Amt und den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt gebieten es, dass sich der Erste Bürgermeister Olaf Scholz öffentlich zu seinen Zukunftsplänen erklärt. Das Parlament hat einen Anspruch darauf, von Bürgermeister Scholz …

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Reisende soll man nicht aufhalten

Anlässlich der Meldungen über den Weggang des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz und seine zukünftige Rolle als Bundesminister für Finanzen erklären die FDP-Fraktionsvorsitzenden Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Reisende soll man nicht aufhalten. Der große bundespolitische Fokus des Ersten Bürgermeisters hat zuletzt zu einer Hängepartie in der Hamburger Politik geführt. Der dramatische Vertrauensverlust nach G20 hatte …

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