Pressebericht

SHZ: „Opposition lehnt Rettung des ‚Finanz-Zombies‘ ab“

„Milliarden-Blackbox“, „Blankoscheck“, „ unverantwortliche Spekulation“: Die Opposition in der Hamburgischen Bürgerschaft übt massive Kritik am Rettungsplan des Senats für die HSH Nordbank. CDU und FDP verlangen, den beantragten Kreditrahmen von 16,2 Milliarden Euro deutlich zu verringern, die Linke fordert eine Abwicklung der schwer angeschlagenen Landesbank Hamburgs und Schleswig-Holsteins. Alle drei Fraktionen kündigten an, das Rettungskonzept in …

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Abendblatt schreibt: „Das Milliarden-Debakel der HSH Nordbank“

16,2 Milliarden Euro sollen Hamburg und Schleswig-Holstein bewilligen, um die marode Bank zu erhalten. Heute entscheidet Bürgerschaft. Die HSH Wenn die Hamburgische Bürgerschaft an diesem Mittwoch den Anfang vom Ende der HSH Nordbank beschließt – und kommende Woche auch der schleswig-holsteinische Landtag –, dann sind beide Länder dem größten Finanzdebakel ihrer Geschichte in der Tat einen mächtigen Schritt …

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Abendblatt: „Enttäuschend ist das Fehlen jeder Privatisierungsstrategie bei HSH Nordbank“

Die Opposition in der Hamburgischen Bürgerschaft lehnt eine Kreditermächtigung des rot-grünen Senats für die unter milliardenschweren Altlasten leidenden HSH Nordbank in Höhe von 16,2 Milliarden Euro ab. Die FDP möchte sie bei der Parlamentssitzung am Mittwoch ebenfalls auf rund 10 Milliarden Euro festlegen. „Die von den Landesregierungen zu verantwortende Risikoinflation sprenge jedes Maß.“ Rot-Grün verlangt in …

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Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): „Opposition lehnt Kreditermächtigung für HSH Nordbank ab“

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet über die Ablehnung der Opposition in der Hamburgischen Bürgerschaft über eine Kreditermächtigung des rot-grünen Senats für die unter milliardenschweren Altlasten leidenden HSH Nordbank in Höhe von 16,2 Milliarden Euro. „Rot-Grün verlangt in Sachen HSH Nordbbank einen Blankoscheck vom Parlament“ Rot-Grün verlangt in Sachen HSH einen Blankoscheck vom Parlament. Hier …

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NDR 90,3: „Projekt ’smartPort‘ ist ein Flop“

Eines der Vorzeigeprojekte der Hafenverwaltung Hamburg Port Authority (HPA) kommt nur schleppend voran. Eigentlich wollte die HPA mit dem neuen intelligenten Ampelsystem den Verkehrsfluss im Hafen optimieren und die Lastwagen so schneller an ihr Ziel bringen. Aber die entsprechende Software wird nur von einigen Dutzend Speditionen genutzt. „Wirtschaftssenator Frank Horch muss aufpassen, dass „smartPort“ nicht …

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BILD: „GEZ-Irrsinn endlich reformieren“

Immer weniger Hamburger haben GEZ gezahlt und immer mehr Rundfunkbeitrag holen sich ARD und ZDF mit Zwangsvollstreckungen zurück, wie eine Schriftliche Kleine Anfrage jetzt aufdeckt. Zahlen zeigen, wie klein die Akzeptanz für den Beitrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist: Der „Beitragsservice“ führt zurzeit 130.360 Haushalte und Unternehmen in der Hansestadt als säumig und macht Forderungen in Höhe …

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Abendblatt: „Drei Euro für Elbphilharmonie, 16 Milliarden für Nordbank“

Hinter den Kulissen von Rathaus und Behörden sorgen derzeit zwei Papiere für Wirbel, in denen es einmal um drei Euro für die Elbphilharmonie geht und einmal um 16 Milliarden Euro für die HSH Nordbank. Drei Euro soll einem der beiden Papiere zufolge der Eintritt für die Aussichtsplattform „Plaza“ kosten, was dem Anspruch des Senates „Haus für …

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DVZ: „Hamburg bricht Transhipment weg“

Der Hamburger Hafen bekommt zum Jahresende die Folgen der chinesischen Außenhandelsschwäche und des starken Rückgangs im Russlandhandel zu spüren. Nach neun Monaten verzeichnete der Seegüterumschlag in der Hansestadt einen Rückgang von 4,8 Prozent auf 104,6 Mio. t. Noch deutlichere Einbußen wies mit 9,2 Prozent der Containerumschlag auf, der 6,7 Mio. Teu erreichte. Vor allem im Transhipment …

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BILD Hamburg schreibt: GEZ-Frust bei Kleinunternehmern und Start-ups

Die Geschäftsführer von Betrieben unter neun Mitarbeitern werden doppelt zur Kasse gebeten – sowohl für ihre Wohnung als auch für die Geschäftsräume. Sogar, wenn im Betrieb vor Ort niemand arbeitet, wie in Warenlagern. Allein in Hamburg gibt es theoretisch 45 455 Fälle von Doppel-Zahlern, wie eine kleine Anfrage der FDP aufdeckt. „Dieser Unfug gehört dringend abgestellt!“ …

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Hamburger Abendblatt über HSH-Nordbank-Debatte

Trotz der Flüchtlingskrise und trotz der Olympiabewerbung: Keine andere Einzelentscheidung bereitet der Hamburger Politik derzeit so große Magenschmerzen wie die über die Zukunft der HSH Nordbank. Denn die Frage, wie viele Milliarden Euro Hamburg und Schleswig-Holstein dieses mal für die Stabilisierung der Bank werden aufwenden müssen, muss in den nächsten Wochen beantwortet werden. Wie berichtet, …

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