Scholz

Hamburg Journal (NDR) berichtet: „Scholz und Albig lassen Probleme links liegen“

Olaf Scholz und Torsten Albig (beide SPD) thematisierten bei der Kabinettssitzung der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein die gemeinsame Industriepolitik. Allerdings werden die kritischen Themen dabei ausgeklammert. Und auch zu den Projekten, bei denen eine Kooperation der Bundesländer besteht, wurden keine wichtigen Beschlüsse getroffen. Keine Gespräche über größtes finanzielles Risiko der beiden Bundesländer „Es ist weder …

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Die Welt: „Scholz und Albig (beide SPD) ignorieren Riesenprobleme und machen lieber Wahlkampf auf Kosten der Steuerzahler“

Die Regierungen der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein treffen sich regelmäßig zu Sitzungen. Beim Meeting zwischen Hamburger Senat und Landesregierung Schleswig-Holstein in Brunsbüttel standen heute weder die HSH Nordbank noch die Hafenschlick-Problematik auf der Tagesordnung. Stattdessen werden bereits bekannte und beschlossene Sachverhalte noch einmal aufgewärmt. Das ist Wahlkampf statt zukunftsgewandter Problemlösung. Nur bunte Bildchen von Scholz …

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Hamburger Abendblatt: „Hafen – Olaf Scholz verpennt Digitalisierung“

Zugang zum Breitbandnetz haben maximal vier Prozent der Firmen im Hamburger Hafen. Die anderen sind unterversorgt, wie die Kleine Schriftliche Anfrage herausgefunden hat. Laut Senatsantwort verfügen von den rund  200 Unternehmen z.B. im Gebiet Steinwerder gerade einmal zwei über einen Breitbandanschluss. Breitband­versorgung auf Niveau des letzten Jahrtausends „Wir reden immer vom Smart Port. Es ist unfassbar, …

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Anfrage: Roter Filz unter Bürgermeister Olaf Scholz (SPD): Gab es Ungereimtheiten im Auswahlverfahren um die Leitung des Amtes für Innovationsund Strukturpolitik, Mittelstand und Hafen (Amt I) der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI)?

Zum Oktober 2016 soll die Stelle des Amtsleiters von Amt I in der BWVI neu besetzt werden. Zur Nachbesetzung gab es eine Ausschreibung, die nach Presseinformationen zu mehreren Bewerbungen geführt hat. Äußerst unglücklich ist, dass einer der Kandidaten bereits vor der Entscheidung der Deputation der BWVI über die Nachbesetzung öffentlich geworden ist. Unterdessen wurde dem …

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Anfrage: Städtische Beteiligung bei Hapag-Lloyd: Kann Olaf Scholz seine Versprechen halten? (VI)

Der Satz „I want my money back“ ist unverrückbar mit der erneuten Investition von 420 Millionen Euro Steuergeld in die Hapag-Lloyd AG (HL) durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) unter Olaf Scholz verbunden. Der mittelbare Beteiligungsbuchwert an der Reederei in der Bilanz der HGV stieg damit auf insgesamt 1,156 Milliarden Euro.1 Trotz …

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Anfrage: Hotelentwicklungsplan – Bürgermeister Scholz: Was haben Sie beauftragt?

Die Hamburg Tourismus GmbH ist mit der Erstellung eines Hotelentwicklungsplans beauftragt worden. Laut Auskunft des Senats hat Bürgermeister Scholz selbst bei einer Aufsichtsratssitzung der Hamburg Marketing GmbH am 14. Juli 2015 um die Erstellung gebeten. Zuletzt in der Sitzung am 8. Dezember 2015 wurde der Aufsichtsrat über den Planungsfortgang informiert (vergleiche Schriftliche Kleine Anfrage Drs. …

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