Tideelbe

Anfrage: Mittelbedarf der Stiftung Lebensraum Elbe und angekündigte Ästuarpartnerschaft: Blickt die Umweltbehörde noch durch? (II)

Erklärtes Ziel des rot-grünen Senats war die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Erhöhung der Zuführung an die Stiftung Lebensraum Elbe von 4 auf 5 Prozent aus dem Hafengeld. Mit der Drs. 21/4662 wurde dafür die gesetzliche Grundlage geschaffen. Seit März 2016 ist die HPA verpflichtet, 5 Prozent des Hafengeldes an die Stiftung Lebensraum Elbe zu zahlen. Dabei …

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Anfrage: Verbringung von Sedimenten (XXXI) – Schiffbarkeit des Estefahrwassers

Am 21. September 2017 ist der Stückgutfrachter „Sheksna“ neben der Fahrrinne der Este im Mühlenberger Loch auf Grund gelaufen. Die Schiffbarkeit des Estefahrwassers zwischen der Tideelbe und der Pella-Sietas-Werft ist schon seit Langem durch starke Verschlickung und seltene Unterhaltsbaggerungen nicht mehr tideunabhängig möglich. Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB …

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Anfrage: Verbringung von Sedimenten

Die Vereinbarung zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein zur Verbringung von Hafenschlick zur Tonne E3 in der Nordsee läuft Ende 2015 aus. Inwiefern diese Vereinbarung verlängert werden kann, ist offen. Dass die notwendigen Sedimentumlagerungen ausschließlich auf Hamburger Gebiet abgewickelt werden können, ist nicht sinnvoll. Eine schnelle Einigung ist somit zwingend erforderlich. Vor diesem Hintergrund fragt der hafenpolitische …

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