Wirtschaftsbehörde

Senat verpasst Befreiungsschlag für Hafenmanagement

Anlässlich der angekündigten Neustrukturierung des Hafenmanagements: „Die Neustrukturierung ist nicht der erhoffte Befreiungsschlag und wird nicht reichen, um den Hafen zukunftsfähig zu machen. Für eine leistungsfähige HPA wären umfassendere Änderungen erforderlich. So bleibt die HPA für zu viele Aufgaben zuständig, anstatt sich auf ihre Kernprobleme zu konzentrieren. Warum sich die Hafenbehörde um den Zustand der …

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WELT Hamburg: „Wirtschaftssenator Westhagemann verursacht zuweilen Kopfschmerzen bei Rot-Grün“

Michael Westhagemann ist seit 100 Tagen Hamburgs Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation. Die Sonntagsausgabe der WELT hat dies zum Anlass genommen, auf seine ersten Monate im Amt zu blicken und auch mich nach einem Zwischenfazit gefragt. Westhagemann ist mit Engagement dabei, sich in die Themen Wirtschaft und Verkehr einzuarbeiten. Dabei hat er ziemlich schnell …

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Große Herausforderungen warten auf neuen Wirtschaftssenator

Anlässlich der Vorstellung von Michael Westhagemann als neuer Wirtschaftssenator erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Mit Michael Westhagemann wird ein erfahrener Manager Wirtschafts- und Verkehrssenator. Wir wünschen ihm viel Erfolg dabei, die Hamburger Wirtschaft gegen den anstehenden Abschwung zu rüsten und den Verkehr in der Stadt endlich zum Fließen zu bringen. …

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Anfrage: Haushaltsplan 2017/2018 – Regnet es auch Sterntaler für die Wirtschaftsbehörde?

Dem rot-grünen Senat unter dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz und Finanzsenator Peter Tschentscher (beide SPD) fällt es in den vergangenen Wochen entweder offenbar zunehmend schwer, Details der Einzelpläne (EP) des Haushaltsplans 2017/2018 für sich zu behalten und somit einen ordnungsgemäßen Gang der Geschäfte sicherzustellen, oder aber es liegt angesichts der diversen Medienberichte die Schlussfolgerung nahe, …

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Antrag: Aktenvorlageersuchen zur Besetzung eines/-r Amtsleiters/-in der Wirtschaftsbehörde: Sind Leistung, Eignung und Befähigung entscheidend?

Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (FDP) und Fraktion und der Abgeordneten Ralf Niedmers, David Erkalp, Carsten Ovens, Michael Westenberger, Dr. Jens Wolf (CDU) und Fraktion: Am 15./16. Juni 2016 wurde bekannt, dass der Bezirksamtsleiter des Bezirksamts Eimsbüttel in die Behörde für Wirtschaft, Innovation und Medien als …

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