Michael Kruse

Zeitung für kommunale Wirtschaft: „Kerstan hat die Rekommunalisierung der Fernwärme schlampig vorbereitet“

Der Energiekonzern Vattenfall hat rechtliche Bedenken hinsichtlich des Rückkaufs des Fernwärmenetzes durch die Stadt Hamburg angemeldet. Dass der Wert des Netzes laut Gutachten mit nur noch 645 Millionen Euro mittlerweile deutlich unter dem 2014 vereinbarten Mindestkaufpreis von 950 Millionen Euro liege, berge «erhebliche Risiken» hinsichtlich der EU-Beihilfeverfahrensordnung.

Das EU-Beihilferecht ist in der Tat eine große Hürde für den Rückkauf des Fernwärmenetzes. Umweltsenator Kerstan hat die Rekommunalisierung schlampig vorbereitet. Andernfalls hätte er sich längst an die EU-Kommission zur Klärung der Beihilfefrage gewandt. Stattdessen ist aus der Umweltbehörde zu vernehmen, dass die Bedenken Vattenfalls nicht geteilt und als „Bluff“ abgetan werden.

Hier die Artikel der ZfK und des Abendblatts lesen.

 

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