FOCUS online: „16,2 Milliarden für HSH – wohl teuerste Einzelentscheidung der Hamburgischen Bürgerschaft überhaupt“

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FOCUS online berichtet über die wohl teuerste Einzelentscheidung der Hamburgischen Bürgerschaft überhaupt: Zur vorläufigen Rettung der HSH Nordbank hat Rot-Grün Kreditermächtigungen über 16,2 Milliarden Euro beschlossen. „Das Ziel war und ist, die Vermögensposition der Stadt zu schützen.“ Die FDP lehnte auch aufgrund von schwerliegenden Mängeln…

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Übersicht mit Links – Medien berichten: „Opposition lehnt HSH-Rettungsplan ab“

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Zahlreiche Medienpartner berichten ausführlich über den wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB und die Entscheidung zur Ablehnung der FDP über eine Kreditermächtigung des rot-grünen Senats in Höhe von 16,2 Milliarden Euro in der Hamburgischen Bürgerschaft. Eine Übersicht über eine Auswahl von Artikelbeiträgen finden Sie hier zum…

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SHZ: „Opposition lehnt Rettung des ‚Finanz-Zombies‘ ab“

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„Milliarden-Blackbox“, „Blankoscheck“, „ unverantwortliche Spekulation“: Die Opposition in der Hamburgischen Bürgerschaft übt massive Kritik am Rettungsplan des Senats für die HSH Nordbank. CDU und FDP verlangen, den beantragten Kreditrahmen von 16,2 Milliarden Euro deutlich zu verringern, die Linke fordert eine Abwicklung der schwer angeschlagenen Landesbank Hamburgs…

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Abendblatt schreibt: „Das Milliarden-Debakel der HSH Nordbank“

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16,2 Milliarden Euro sollen Hamburg und Schleswig-Holstein bewilligen, um die marode Bank zu erhalten. Heute entscheidet Bürgerschaft. Die HSH Wenn die Hamburgische Bürgerschaft an diesem Mittwoch den Anfang vom Ende der HSH Nordbank beschließt – und kommende Woche auch der schleswig-holsteinische Landtag –, dann sind beide Länder dem…

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Abendblatt: „Enttäuschend ist das Fehlen jeder Privatisierungsstrategie bei HSH Nordbank“

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Die Opposition in der Hamburgischen Bürgerschaft lehnt eine Kreditermächtigung des rot-grünen Senats für die unter milliardenschweren Altlasten leidenden HSH Nordbank in Höhe von 16,2 Milliarden Euro ab. Die FDP möchte sie bei der Parlamentssitzung am Mittwoch ebenfalls auf rund 10 Milliarden Euro festlegen. „Die von den…

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Antrag: Zukunftskonzept für HSH Nordbank entwickeln

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Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (FDP) und Fraktion. Die HSH Nordbank wird derzeit von den Schatten der Vergangenheit eingeholt. Vor dem Hintergrund der schwierigen Finanzsituation der Bank haben sich die Regierungen der Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein…

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Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): „Opposition lehnt Kreditermächtigung für HSH Nordbank ab“

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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet über die Ablehnung der Opposition in der Hamburgischen Bürgerschaft über eine Kreditermächtigung des rot-grünen Senats für die unter milliardenschweren Altlasten leidenden HSH Nordbank in Höhe von 16,2 Milliarden Euro. „Rot-Grün verlangt in Sachen HSH Nordbbank einen Blankoscheck vom Parlament“…

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Anfrage: Logistik-Initiative Hamburg – Wer hat welche Aufgaben am Logistik-Standort?

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Seit 2006 gibt es den Logistik-Initiative Hamburg e.V. Mehr als 380 Unternehmen sollen sich in der Metropolregion innerhalb der Initiative vernetzt  haben. Darüber hinaus leisten Vereine und Verbände wie der Verein Hamburger Spediteure e.V. oder der Verband Straßengüterverkehr und Logistik Hamburg e.V. (VSH) einen wichtigen…

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Anfrage: Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber (II) – Ist der Senat schon im Winterschlaf?

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Berlin wird zum Hotspot. Kostenloses Surfen für alle soll dort ab Sommer 2016 Wirklichkeit werden. Ende November 2015 wurde ein Vertrag mit dem Anbieter „abl social federation GmbH“ unterschrieben, einem Start-up aus Fürth in Bayern. Das Land Berlin gibt eine Anschubfinanzierung von 170.000 Euro und…

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HSH Nordbank: Rot-Grün erhöht Haushaltsrisiken dramatisch

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Michael Kruse, wirtschaftspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, zur morgen der Bürgerschaft vorliegenden Senatsdrucksache für die HSH-Neuordnung: Rot-Grün fehlt Privatisierungsstrategie „Rot-Grün verlangt in Sachen HSH einen Blankoscheck vom Parlament. Die FDP-Fraktion wird ihn nicht erteilen. Statt Klarheit über die Zukunft der Bank zu schaffen erhöht…

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