Anfrage: City-Brunnen auf dem Trockenen – Vergabe an Privatwirtschaft!

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Trotz sommerlicher Temperaturen sind fast alle Brunnen in der Hamburger Innenstadt abgeschaltet. Dies betrifft unter anderem den Hammoniabrunnen auf dem Hansaplatz, die alte Pferdetränke, den Hummelbrunnen am Rademachergang, den Brunnen im Park unterhalb des Michels und viele andere. Der technische Mitarbeiter, der die Wasserspender anschalten…

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Abendblatt: Kritik an „Genossenwirtschaft“ bei Hamburger Stadtreinigung

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Das Hamburger Abendblatt berichtete über Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, über die Genossenwirtschaft bei der Besetzung der Stadtreinigung Hamburg. Michael Kruse (FDP): „Rot-Grün sollte Neubesetzung der Stadtreinigungs-Chefposten sofort stoppen!“ Ex-Staatsrat Holger Lange (SPD) soll neuer Geschäftsführer der Stadtreinigung Hamburg werden. Für…

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Die Welt berichtet: „Legt Rot-Grün die Hamburgische Bürgerschaft lahm?“

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Die Welt berichtete über Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, über die: Michael Kruse (FDP): „Mangelnde Bereitschaft, Oppositionsanträge auch in Ausschüsse zu überweisen“ Michael Kruse, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, kritisiert rot-grünen Senat. „Die mangelnde Bereitschaft, Oppositionsanträge auch in Ausschüsse zu überweisen, zeugt…

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Anfrage: Entwicklung der Rundfunkbeiträge („GEZ“) für die Freie und Hansestadt Hamburg

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Seit Jahresbeginn 2013 zahlt die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) als Gebietskörperschaft den neu eingeführten Rundfunkbeitrag anstelle der bis dahin üblichen Rundfunkgebühr. Mit Drs. 20/6772 beziehungsweise Drs. 20/6731, 20/6952 und 20/11821 hatte der Senat bereits Fragen zum Thema mit Sachstand Mai 2014 beantwortet. Anlässlich des…

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Die Welt: „Wir fordern den Senat seit Jahren auf, ein Ausstiegsszenario zu entwickeln“

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Die Welt berichtete über Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, über die HSH Nordbank: Die FDP hatte das Thema angemeldet, dem rot-grünen Senat schon im Titel der Debattenanmeldung eine „gefährliche Tatenlosigkeit“ vorgeworfen. Diese Kritik nahm FDP-Wirtschaftsexperte Michael Kruse zwar im Laufe der…

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Michael Kruse (FDP): Statt rot-grüner Selbstbeweihräucherung braucht Hamburgs Hafen Problemlösungen

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Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, sagt in der Aktuellen Stunde zur Hafenpolitik: Statt rot-grüner Selbstbeweihräucherung braucht Hamburgs Hafen Problemlösungen “Rot-Grün will sich hier heute für bunte Absichtserklärungen im Koalitionsvertrag zur Hafenpolitik feiern. Dazu besteht kein Anlass, den in Wahrheit sind…

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NDR: „HSH Nordbank steht an der Klippe“

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Der NDR berichtete über Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, über die HSH Nordbank: Die HSH Nordbank hat einmal mehr im Zentrum einer Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft gestanden. Mit zehn Milliarden Euro haften die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein für ihre Landesbank.…

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Kieler Nachrichten berichten: „Befürchtung, dass HSH Nordbank viele Milliarden in Anspruch nehmen muss.“

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Die Kieler Nachrichten berichteten über Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, über die HSH Nordbank: Kruse: „Wenn das hier schiefgeht, können wir uns Olympia in die Haare schmieren Der FDP-Wirtschaftsexperte Michael Kruse forderte den Senat auf, ein Ausstiegsszenario zu entwickeln. Die Menschen…

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Endlich beschleunigte Flächenvergabe mit einheitlichem Ansprechpartner schaffen

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Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, äußert sich zu dem Parlament vorliegenden Antrag zur Flächenvergabe in Hamburg: Endlich beschleunigte Flächenvergabe mit einheitlichem Ansprechpartner schaffen „18 Monate durchschnittliche Wartezeit bis zur Entscheidung über eine Flächenvergabe im Jahr 2013 – das ist Handwerksbetrieben…

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Die Welt berichtet: „Auskunft über Zukunft von HSH Nordbank“

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Die Welt berichtet über Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, über die HSH Nordbank: Die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein haften immer noch für Milliarden-Risiken. Die FDP will im Ausschuss für öffentliche Unternehmen Auskunft vom Senat zu den Plänen, die er mit der…

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