Anfrage: Grundberührung des Frachtschiffs „Choapa Trader“

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Übereinstimmenden Presseberichten zufolge gab es beim Auslaufen des Frachters „Choapa Trader“ am 19. März 2015 Bodenkontakt in der Elbe. Außerdem soll sich das Schiff in erheblicher Schieflage befunden haben. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage…

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„One face to the customer“: Neuer Senat muss Vergabe von Gewerbeflächen effizienter gestalten

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Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Michael Kruse, erklärt zu den Ergebnissen der ersten Schriftlichen Kleinen Anfrage der 21. Legislaturperiode zum Vergabeverfahren für Gewerbeflächen: „Im Mai 2013 hat der SPD-Senat beschlossen die Entwicklung und Vermarktung großer Gewerbestandorte auf städtischen Flächen durch die…

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Anfrage: Wer darf was? – Nebenbeschäftigungen leitender Beamter

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Im Rahmen meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage „Wer darf was? Auskunftsrecht einzelner Behördenmitarbeiter“ (Drs. 21/42) erläutert der Senat, was aus seiner Sicht in Zeiten von Regierungsbildung „üblich“ sei. Dort heißt es: „In die Koalitionsverhandlungen zwischen Parteien, deren Funktionsträger insgesamt oder zum Teil zugleich Regierungsverantwortung tragen, fließen…

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Anfrage: Vermehrte Giftköderanschläge auf Hunde in Hamburg

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Seit Wochen berichten Hamburger Hundehalter über vergiftete Köder auf Hundefreilaufflächen und in Parks. Auch in Grünzügen an Straßen wurden vergiftete Köder gefunden. Mehrere Hunde sind bereits gestorben oder überlebten die Anschläge nur knapp. Die Vorfälle ziehen sich durch die gesamte Stadt. Es wurden Fleischbällchen präpariert…

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Vermehrte Giftköderanschläge auf Hunde in Hamburg

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Seit Wochen berichten Hamburger Hundehalter über vergiftete Köder auf Hundefreilaufflächen und in Parks. Auch in Grünzügen an Straßen wurden vergiftete Köder gefunden. Mehrere Hunde sind bereits gestorben oder überlebten die Anschläge nur knapp. Die Vorfälle ziehen sich durch die gesamte Stadt. Es wurden Fleischbällchen präpariert…

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Empfehlungen der BGV zur Lebensmittelinformationsverordnung

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Seit dem 13.12.2014 sind Verkäufer von Lebensmitteln verpflichtet, für Verbraucher bestimmte Informationen nach der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) vorzuhalten. Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg (BGV) hat am 15.12.2014 eine Empfehlung herausgegeben, wie die Umsetzung der Verordnung in Hamburg geschehen soll. Grundlage der Empfehlungen der BGV…

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Empfehlungen der BGV zur Lebensmittelinformationsverordnung

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Seit dem 13.12.2014 sind Verkäufer von Lebensmitteln verpflichtet, für Verbraucher bestimmte Informationen nach der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) vorzuhalten. Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg (BGV) hat am 15.12.2014 eine Empfehlung herausgegeben, wie die Umsetzung der Verordnung in Hamburg geschehen soll. Grundlage der Empfehlungen der BGV…

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Wer darf was? Auskunftsrecht einzelner Behördenmitarbeiter

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SPD und GRÜNE führen in Hamburg derzeit Koalitionsverhandlungen. Seit Beginn der Verhandlungen wird von Mitarbeitern der Freien und Hansestadt Hamburg berichtet, dass einzelne Behördenmitarbeiter mit Auskunftsrechten gegenüber Behörden und Dienststellen ausgestattet sind. Diese stehen anscheinend nicht im unmittelbaren fachlichen Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für die…

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Anfrage: Optimierungsbedarf beim Vergabeverfahren für Gewerbeflächen

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Das in Hamburg vorhandene Gewerbeflächenpotenzial betrug 2014 467 ha, wovon circa 200 ha kurz- bis mittelfristig zur Verfügung gestellt werden können (vergleiche Drs. 20/14245). Trotz dieses vergleichsweise hohen Gewerbeflächenpotenzials konnte die HWF zwischen 2011 und 2014 von 99 Handwerksbetrieben mit Flächenwünschen 77 Anfragen nicht bedienen…

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Ich bin Abgeordneter!

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Heute hat sich die Hamburgische Bürgerschaft in der 21. Legislaturperiode konstituiert. Seit heute bin ich Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Ich bedanke mich auf diesem Weg bei meinen zahlreichen Unterstützern, die mir diesen Erfolg ermöglicht haben. Zukünftig werde ich mit voller Kraft für die Idee der…

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