HPA setzt mit Gebührenanpassung falschen Schwerpunkt

Kommentieren Mehr lesen »

Zum neuen Entgeltsystem der HPA für Hafen- und Binnenschiffe: „Die Kommunikation der HPA ist wieder einmal mangelhaft. Anstatt den Binnenschiffern das Leben schwer zu machen, sollte die HPA endlich die Kreislaufbaggerei beenden, denn sie frisst jährlich 100 Millionen Euro. Das wäre ein viel effektiverer Hebel,…

Mehr lesen »

Scholz-Abgang bietet Chance auf Politikwechsel

Kommentieren Mehr lesen »

Zur Ankündigung von Olaf Scholz, als Finanzminister und Vizekanzler nach Berlin zu wechseln, erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Es ist gut, dass die wochenlange Hängepartie um das Bürgermeisteramt nun ein Ende hat. Für Olaf Scholz kommt der Absprung zur rechten…

Mehr lesen »

Hamburger Abendblatt: „Rot-Grün ist in Hamburg am Ende“

Kommentieren Mehr lesen »

Nach der von der Wochenzeitung „Die Zeit“ in Auftrag gegebenen Umfrage des Instituts Policy Matters käme die regierende SPD in Hamburg aktuell nur noch auf einen Stimmenanteil von 28 Prozent – das wäre das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte. Auch Olaf Scholz büßte Scholz selbst an…

Mehr lesen »

Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Wie ist die Lage in Hamburg? (VII)

Kommentieren Mehr lesen »

Nach aktueller Pressemeldung erhält Hamburg vom Bund weitere Fördergelder für schnelle Internetverbindungen. Mit den 7,5 Millionen Euro soll vor allem der Süden Hamburgs, die Vier- und Marschlande, versorgt werden. Der Breitbandausbau könnte noch in diesem Jahr starten. Insgesamt fehlt immernoch eine flächendeckende Verfügbarkeit von Breitband-Internet…

Mehr lesen »

Hamburg braucht einen Neustart

Kommentieren Mehr lesen »

Zu den aktuellen Umfragewerten für Hamburg erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Nach drei Jahren hat die rot-grüne Koalition das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger Hamburgs verspielt. Die Zahlen zeigen zweierlei. Erstens: Die Wählerinnen und Wähler haben mit Olaf Scholz als…

Mehr lesen »

Hamburg Journal: „Die Milliarden, die in die HSH Nordbank flossen und fließen, sind allesamt neue Schulden“

Kommentieren Mehr lesen »

Man muss sich angesichts der Schulden in Milliardenhöhe vergegenwärtigen, was das HSH-Desaster auch in den kommenden Jahren für den Hamburger Haushalt an Belastung bringt. Wir werden jedes Jahr in den Haushaltsberatungen daran erinnert werden, dass wir viele neue Schulden haben, die wiederum durch anfallende Zinsen…

Mehr lesen »

Anfrage: Entwicklung der Hamburg Tourismus GmbH (HHT) – Wie läuft die Vermarktung von Hamburg als Urlaubsziel?

Kommentieren Mehr lesen »

Mit der Hamburg Tourismus GmbH unterhält die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) ein öffentliches Unternehmen, das für die Vermarktung Hamburgs als Urlaubsziel und die Bewerbung der Attraktionen der Stadt im In- und Ausland zuständig ist. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt: Hier die…

Mehr lesen »

Anfrage: Digitale Bürgerdienstleistungen – Wie weit ist Hamburg?

Kommentieren Mehr lesen »

Die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) verfügt seit dem 01.01.2018 über einen eigenen Chief Digital Officer (CDO). Mit Beschluss der Drs. 21/11211 und 21/11429 wurden von der Bürgerschaft die Mittelfreigabe und weitere Ersuchen zur Umsetzung des Programms „Digital First“ beschlossen. Dieses soll dem Aufbau nutzerorientierter…

Mehr lesen »

Hamburger Abendblatt: „Scholz‘ Arroganz gegenüber den Bürgern nicht zu überbieten“

Kommentieren Mehr lesen »

Bürgermeister Olaf Scholz gilt als erster Anwärter für das Amt des Bundesfinanzministers, doch schweigt dazu weiter. Wir als FDP-Fraktion fordern Scholz auf, die unwürdige Hängepartie zu beenden. Dass Scholz auch nach dem Ja der SPD-Mitglieder zur GroKo nichts Konkretes zu der Frage, ob er Bundesfinanzminister…

Mehr lesen »

Scholz muss unwürdige Hängepartie beenden

Kommentieren Mehr lesen »

Zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über eine Große Koalition im Bund erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Wir haben Respekt vor dem Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids. Die Parteimitglieder haben den Weg für die Große Koalition geebnet und für klare Verhältnisse gesorgt. Ganz anders…

Mehr lesen »

Seite 20 von 144« First...101819202122304050...Last »