Anfrage: Funktioniert das Kostenstabile Bauen im Hafen?

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Die Kostenexplosion bei den Hafeninfrastrukturprojekten der HPA ist ein wachsendes Problem. Die Kostensteigerung für Projekte der allgemeinen Hafeninfrastruktur belief sich im Jahr 2015 auf mehr als 71 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2014. Laut Wirtschaftsplan 2016 erwartete die HPA für 2016 ein Minus von 44,8…

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Hamburger Abendblatt: „Rot-Grün: Fatales Signal für Medien- und Digitalwirtschaft“

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Fatales Signal: Der rot-grüne Senat verlagert die Zuständigkeit für Medien von der Senatskanzlei in die Kulturbehörde.   Olaf Scholz (SPD) verpasst Medien- und Digitalwirtschaft in so schwierigen Zeiten ein Downgrade   „SPD-Bürgermeister Olaf Scholz wird sich damit selber untreu. Er selbst war es, der die…

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Hamburger Abendblatt: „Treppenwitz: Rot-Grün schafft bei Anfragen Intransparenz“

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Die 121 Abgeordneten haben in der Hamburgischen Bürgerschaft im ersten Quartal 2017 durchschnittlich 291 parlamentarische Anfragen pro Monat beim Senat eingereicht. Die Kleine Anfrage gilt als „schärfstes Schwert der Opposition“.   Senat: Unterirdisches Anwortverhalten bei Anfragen   „Der rot-grüne Senat legt ein unterirdisches Antwort­verhalten an den…

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Anfrage: „Virtuelles Depot“ und Einsatz von Port Feeder Barges – Wie ist der aktuelle Stand?

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Das Verwaltungsgericht Hamburg hatte mit Urteil vom 5. November 2014 (9 K 1280/13) die Freie und Hansestadt Hamburg verpflichtet, den gültigen Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des über ein Kalenderjahr gemittelten Emissionswertes für Stickstoffdioxid in Höhe von 40…

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Anfrage: Verfahren zum Verkauf der HSH Nordbank

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Wie die Nachrichtenagentur Reuters Anfang April unter Berufung auf Bloomberg berichtete, habe es für den Kauf der HSH Nordbank mindestens zehn Interessenten und Ende März letztlich mindestens fünf Bieter gegeben.1 Der Senat vertrat wiederholt in Bürgerschaft und Ausschuss die Auffassung, dass er berechtigt sei, Abgeordneten…

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Normenkontrollrat soll Bürokratiekosten senken

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Zum Antrag der FDP-Fraktion „Bürokratieabbau – Normenkontrollrat in Hamburg einrichten“, der heute in der Hamburgischen Bürgerschaft behandelt wird, sagt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Michael Kruse:   Bürger und Unternehmen in Hamburg leiden unter wachsender Bürokratie   „Bürger und Unternehmen in Hamburg…

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Meine „Pulse of Europe“-Rede

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Wir, die Freien Demokraten, machen uns für ein gemeinsames, friedliches Europa stark. Als glühender Europäer habe ich in der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft die pro-europäische Initiative „Pulse of Europe“ begrüßt.   Hier meine Rede bei YouTube ansehen.   Werden Sie Fan! Folgen Sie Kruse auf…

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Hamburger Abendblatt: „Gewerbeflächenvermarktung: Rot-Grün verpasst Chance“

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Rot-Grün will zukünftig die Vermarktung städtischer Gewerbeflächen komplett von der Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft (HIE) umsetzen lassen. Die neu gegründete Tochter der Hamburgischen Gesellschaft für Wirtschaftsförderung (HWF) soll in der Hansestadt 90 Hektar entwickeln und vermarkten. Bergedorf, Harburg und Hamburg-Mitte sind als Schwerpunkte vorgesehen.   Zentraler Engpass bei…

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Gut gemeint reicht nicht

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Anlässlich der Vorstellung des neuen Konzepts zur Vermarktung städtischer Gewerbe- und Industrieflächen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Senat hat den Gordischen Knoten der Flächenvergabe mit dem neuen Konzept nur noch fester gezogen   „Nach dem Motto ‚Wenn Du nicht mehr…

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Anfrage: Neue HADAG-Fähre

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Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB fragt in Kooperation mit Dr. Wieland Schinnenburg, MdHB den Senat: 1. Wann wird die neue HADAG-Fähre „Elbphilharmonie“ ihren Betrieb aufnehmen? 2. Wie viele Passagiere kann sie transportieren? Bitte aufschlüsseln nach Sitzplätzen und Stehplätzen. 3. Wie viel Personal…

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