Hamburger Abendblatt: „Ein Masterplan Handel als Antwort auf die Herausforderungen der Branche“

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Der Einzelhandel steht vor großen Herausforderungen – Hamburg braucht deswegen einen Masterplan Handel. Genau wie Industrie und Handwerk benötigt auch der Handel eine verlässliche Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen in der Hansestadt. Der Masterplan sorgt dafür, dass die Handelspolitik des Senats eng mit den betroffenen Akteuren abgestimmt…

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NDR 90,3: „Der Senat hat kein Konzept gegen die Kreislaufbaggerei“

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Der Hamburger Hafen leidet trotz millionenteurer Baggerungen unter hohen Schlickmengen. Im vergangenen Jahr sind im Hafen rund elf Millionen Kubikmeter Schlick gebaggert worden, wie es aus der Antwort des Senats auf meine Kleine Anfrage hervorgeht. Den größten Teil haben die Baggerschiffe gleich an der Stadtgrenze…

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Antrag: Hamburg braucht einen Masterplan Handel

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Der Handel ist für die Innenstädte und Stadtteilzentren in Hamburg von essenzieller Bedeutung. Der Hamburger Einzelhandel verfügte 2015 über eine Verkaufsfläche von etwa 2,7 Millionen m² auf der ein Gesamtumsatz von circa 10,7 Milliarden Euro erwirtschaftet wurde. Die Innenstadt innerhalb des historischen Wallrings und nördlich…

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Anfrage: Neue Geschäftsführung der HGV

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Anfang August 2017 wurden die beiden Stellen der Geschäftsführung der HGV ausgeschrieben, da diese im ersten Halbjahr 2018 neu besetzt werden sollen. Die interne Ausschreibung fand sich erst in der Stellenzusammenfassung des 01.09.2017, jedoch wurde dort zugleich ein Bewerbungsschluss zum selben Datum ausgewiesen. Mit der…

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Anfrage: Nutzung von Hafenflächen – Wie sieht die Situation tatsächlich aus?

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In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Medien vom 19.12.2017 hat der Senat erklärt, dass das Hafennutzungsgebiet in seiner Fläche begrenzt sei. Entscheidend seien die Ziele des Hafenentwicklungsplans. Die Flächennutzung sei zu optimieren. Dabei kam es bereits im Jahr 2016 zu einer Knappheit…

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Anfrage: Bröckelnde Kaimauern im Hamburger Hafen – Wie dramatisch ist die Lage?

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Für die Erhaltung der Funktionsfähigkeit und der Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens ist der gute bauliche Zustand der Kaimauern/Kaikanten im Gebiet der HPA notwendig. Von unterschiedlichen Unternehmen wird berichtet, dass Kaimauern im Hoheitsgebiet aufgrund ihres baulichen Zustands nicht einsatzfähig sind. Vor diesem Hintergrund habe ich den…

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Anfrage: Verbringung von Sedimenten (XXXIII) – Die Schlickspirale dreht sich weiter nach unten

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Von Januar bis September 2017 wurden rund 3 Millionen Kubikmeter Sedimente zur Tonne E 3 in die Nordsee verbracht.1 Das waren 281.244 Kubikmeter mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Gesamtkosten beliefen bereits im Jahr 2016 für auf eine Rekordsumme von 99,1 Millionen Euro. Für bisher verbrachte…

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Hamburger Abendblatt: „Emirates-Bestellung bei Airbus ist erfreulich für den Luftfahrtstandort Hamburg“

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Der Emirates-Auftrag über 36 A380-Flugzeuge ist erfreulich für den Luftfahrtstandort Hamburg, denn er bringt kurzfristig Auslastung für die A380-Produktion. Diese Nachricht darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es für die Produktion des größten Passagierflugzeugs weitere Kunden braucht. Andernfalls besteht die Gefahr, dass Airbus beim A380 in…

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Hamburger Abendblatt: „Alternative Routenführungen zur Entzerrung von Großveranstaltungen“

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In der Diskussion um den Schlagermove und die fehlende Entzerrung von Großveranstaltungen sehe ich dringenden Handlungsbedarf: Es ist vollkommen unverständlich, warum die Wirtschaftsbehörde jedes Jahr vor den gleichen Problemen mit Großveranstaltungen in dieser Stadt steht. Seit Jahren ist es Konsens in der Hamburger Politik, dass…

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NDR: „Der Senat bremst die Weltstadt Hamburg aus“

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Das neue nächtliche Tempolimit auf mehreren Hamburger Hauptstraßen haben wir zum Anlass genommen, in der Aktuellen Stunde in einem Antrag die Maßnahmen des rot-grünen Senats als provinziell zu kritisieren: Die Maßnahme ist falsch, weil dadurch weder Lärm- noch Emissionsprobleme gelöst werden und damit Augenwischerei. Das…

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