Antrag

Focus.de: Hamburg braucht einen Masterplan für den Einzelhandel

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Genau wie Industrie und Handwerk benötigt auch der Handel eine verlässliche Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen in der Hansestadt. Ein Masterplan sorgt dafür, dass die Handelspolitik des Senats eng mit den betroffenen Akteuren abgestimmt wird. Zur Initiative der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft für einen Masterplan Handel…

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Antrag: Hamburg braucht einen Masterplan Handel

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Der Handel ist für die Innenstädte und Stadtteilzentren in Hamburg von essenzieller Bedeutung. Der Hamburger Einzelhandel verfügte 2015 über eine Verkaufsfläche von etwa 2,7 Millionen m² auf der ein Gesamtumsatz von circa 10,7 Milliarden Euro erwirtschaftet wurde. Die Innenstadt innerhalb des historischen Wallrings und nördlich…

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Antrag: „Blackboxes“ transparenter machen – Erfolgspläne öffentlich-rechtlicher Unternehmen und Stiftungen im Haushaltsplan abbilden

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Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Jennyfer Dutschke, Ewald Aukes, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Die öffentliche Hand und damit alle Bürgerinnen und Bürger haften de facto unbegrenzt für sogenannte juristische Personen öffentlichen Rechts. Die Landeshaushaltsordnung schreibt auch deshalb vor, dass derartige Organisationen,…

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Antrag: Angebote für Start-ups und Kreative im Rahmen der Stadtentwicklung schaffen

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Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Im Rahmen des Projekts „Stromaufwärts an Elbe und Bille“ sollen die östlichen, nahe den beiden genannten Flüssen gelegenen Stadtteile weiterentwickelt werden. Hier finden sich große Industrie- und…

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Antrag: Chancen für einen zukunftsorientierten Bedarf beim Umbau am U-Bahnhof Borgweg nutzen

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Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Die Bürgerinnen und Bürger in Hamburg Nord fordern seit vielen Jahren die Verlängerung der Buslinie 6 in Richtung Alsterdorf und verknüpfen damit das Begehren nach einer besseren…

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Antrag: Olaf Scholz’ Kultur der Goldenen Handschläge endlich beenden

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Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Mit Amtsantritt des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD) wurde eine „Kultur der goldenen Handschläge“ zum Standard: Seit März 2011 wurden über 30 ehemalige Vorstands- beziehungsweise Geschäftsführungsmitglieder öffentlicher…

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Antrag: Sonntagsöffnungen zukunftsfest machen – Mehr Freiräume für Bezirke und Verbindung mit lokalen Events

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Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Für viele Einzelhändler und Gewerbetreibende werden verkaufsoffene Sonntage wegen des härter werdenden Wettbewerbs mit dem Onlinehandel immer wichtiger. Einige Städte haben das bereits erkannt. So gibt es…

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Antrag: Unternehmen entlasten – Vorgezogene Fälligkeit von Sozialversicherungsbeiträgen beenden

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Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Jennyfer Dutschke, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) und Fraktion Mit der seit dem 1.1.2006 geltenden Regelung, dass die Sozialversicherungsbeiträge in voraussichtlicher Höhe der Beitragsschuld schon spätestens am drittletzten Bankarbeitstag des laufenden Monats bei den Einzugsstellen abzuführen…

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Antrag: Unternehmen entlasten – Vorgezogene Fälligkeit von Sozialversicherungsbeiträgen beenden

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Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Jennyfer Dutschke, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) und Fraktion    Mit der seit dem 1.1.2006 geltenden Regelung, dass die Sozialversicherungsbeiträge in voraussichtlicher Höhe der Beitragsschuld schon spätestens am drittletzten Bankarbeitstag des laufenden Monats bei den Einzugsstellen abzuführen…

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Antrag: Moratorium für den Rückkauf der Fernwärme- und Gasleitungsnetze

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Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) und Fraktion Vor dem Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze wurde in der Öffentlichkeit um die verschiedenen Positionen gerungen und in den politischen Debatten hart diskutiert. Während die Befürworter der…

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