Elbvertiefung

Rot-grüner Streit um Elbvertiefung schadet Hamburg

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Zu den Streitigkeiten im rot-grünen Senat zu den niedersächsischen Plänen eines Naturschutzgebietes an der Elbmündung sagt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Der erneute Koalitionsstreit um die Elbvertiefung schadet dem Wirtschaftsstandort Hamburg. Es wird offenkundig, dass der grüne Senator Jens Kerstan…

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Niedersachsen darf Elbvertiefung nicht zum Scheitern bringen

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Anlässlich der Berichte über die Ausweisung eines neuen Naturschutzgebiets an der Elbmündung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Michael Kruse: „Die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen zeigt zum wiederholten Mal, dass sie mit Hamburg nicht zusammenarbeiten möchte. Es ist…

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taz: „Täglich grüßt das Murmeltier“

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Mit der Elbvertiefung wird es in diesem Jahrzehnt nichts mehr werden. „Täglich grüßt das Murmeltier“, kommentiert FDP-Wirtschaftspolitiker Michael Kruse diese Auskunft. Kaum mache der rot-grüne Senat einen Plan, folge auf dem Fuße die erste Zeitverzögerung. Deshalb gehe der Senat selbst nicht mehr davon aus, die…

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Podiumsdiskussion „Hamburger Hafentalk: Baustelle Elbvertiefung“ am 3. Juli um 18 Uhr

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Seit zehn Jahren plant Hamburg die nächste Elbvertiefung, seit vier Jahren streiten Stadt und Umweltschützer vor Gericht. Am 9. Februar hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das Urteil zur geplanten Elbvertiefung verkündet. Seit Ende Mai liegt auch die Urteilsbegründung vor.   Welche Implikationen das Urteil mit…

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Weigerung der Umweltverbände entlarvt wahre Absichten

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Anlässlich der Weigerung der Umweltverbände, sich mit den geplanten Maßnahmen der Stadt zu den Ausgleichsflächen auseinanderzusetzen, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die Weigerung der klagenden Umweltverbände, sich konstruktiv in die weitere Suche nach Ausgleichsflächen für die Elbvertiefung einzubringen, ist entlarvend und verrät ihre wahren Absichten. Es…

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Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (VIII), hier: Wie geht es weiter mit der Fläche Billwerder Insel?

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Der Senat hat am 16. Juni 2017 den „Tideanschluss Billwerder Insel“ als alternative Kohärenzmaßnahme für den Schierlingswasserfenchel bekanntgegeben. Nach dem Urteil vom 9. Februar 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht unter anderem die Regelungen der Planfeststellungsbeschlüsse zur Kohärenzsicherung beanstandet. Das Ausgleichskonzept muss für die Bestandsverluste des Schierlingswasserfenchels…

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Hamburger Abendblatt: „Rot-Grün: Peinliche Ankündigungspolitik in Sachen Elbvertiefung“

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Die Stadt Hamburg hat im Bereich der Billwerder Insel eine Fläche für die Wasserpflanze Schierlings-Wasserfenchel gefunden. Hier soll sie künftig wachsen.   Senat: Keinen Trippelschritt als ´Meilenstein´ verkaufen   „Die Ankündigungspolitik des rot-grünen Senats in Sachen Elbvertiefung wird langsam peinlich. Halbgare Projektstände als ´Meilenstein´ zu bezeichnen, zeigt wie groß…

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Elbvertiefung: Trippelschritt statt Meilenstein

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Anlässlich der Ankündigung des Senats, eine Fläche für den Schierlingswasserfenchel identifiziert zu haben, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die Ankündigungspolitik des rot-grünen Senats in Sachen Elbvertiefung wird langsam peinlich. Halbgare Projektstände als ´Meilenstein´ zu bezeichnen, zeigt wie groß die…

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WELT Hamburg: „Elbvertiefung: Horch muss sich optimal mit Bundesbehörden abstimmen!“

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Die Planergänzung zur Elbvertiefung soll bis Ende 2017 vorliegen. Für die bedrohte Art Schierlingswasserfenchel prüft die Stadt derzeit noch sieben mögliche Flächen. Fünf dieser Flächen liegen auf Hamburger Gebiet, zwei in Niedersachsen, wie der Senat in der Beratung zur Fahrrinnenanpassung vergangenen Freitag im Wirtschaftsausschuss geantwortet…

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Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (VII) hier: Flächen zur Kohärenzsicherung und Gespräche mit Reedereien

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Nach dem Urteil vom 9. Februar 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht nun in seiner schriftlichen Begründung bestätigt, dass die Planfeststellungsbeschlüsse für den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe gegen das Habitatschutzrecht verstoßen. Das Gericht hat die Beschlüsse für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Deutlich hat das Gericht…

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