Elbvertiefung

Hamburger Abendblatt: “Rot-Grün: Peinliche Ankündigungspolitik in Sachen Elbvertiefung”

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Die Stadt Hamburg hat im Bereich der Billwerder Insel eine Fläche für die Wasserpflanze Schierlings-Wasserfenchel gefunden. Hier soll sie künftig wachsen.   Senat: Keinen Trippelschritt als ´Meilenstein´ verkaufen   “Die Ankündigungspolitik des rot-grünen Senats in Sachen Elbvertiefung wird langsam peinlich. Halbgare Projektstände als ´Meilenstein´ zu bezeichnen, zeigt wie groß…

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Elbvertiefung: Trippelschritt statt Meilenstein

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Anlässlich der Ankündigung des Senats, eine Fläche für den Schierlingswasserfenchel identifiziert zu haben, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: “Die Ankündigungspolitik des rot-grünen Senats in Sachen Elbvertiefung wird langsam peinlich. Halbgare Projektstände als ´Meilenstein´ zu bezeichnen, zeigt wie groß die…

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WELT Hamburg: “Elbvertiefung: Horch muss sich optimal mit Bundesbehörden abstimmen!”

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Die Planergänzung zur Elbvertiefung soll bis Ende 2017 vorliegen. Für die bedrohte Art Schierlingswasserfenchel prüft die Stadt derzeit noch sieben mögliche Flächen. Fünf dieser Flächen liegen auf Hamburger Gebiet, zwei in Niedersachsen, wie der Senat in der Beratung zur Fahrrinnenanpassung vergangenen Freitag im Wirtschaftsausschuss geantwortet…

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Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (VII) hier: Flächen zur Kohärenzsicherung und Gespräche mit Reedereien

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Nach dem Urteil vom 9. Februar 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht nun in seiner schriftlichen Begründung bestätigt, dass die Planfeststellungsbeschlüsse für den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe gegen das Habitatschutzrecht verstoßen. Das Gericht hat die Beschlüsse für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Deutlich hat das Gericht…

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Elbvertiefung: Schriftliche Urteilsbegründung deckt Planungsfehler auf und schafft große Unsicherheit

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Anlässlich der schriftlichen Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts zum Verfahren der Umweltverbände gegen die Fahrrinnenanpassung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die schriftliche Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts übertrifft unsere schlimmsten Befürchtungen. Den planenden Behörden werden schwere Mängel in Form von fehlerhaften Betrachtungen und…

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Hamburg Journal (NDR): “Elbvertiefungs-Urteil: Weitere zeitliche Verzögerng”

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Das Bundesverwaltungsgericht hat den Baustopp für die Elbvertiefung nicht aufgehoben. Bevor das Gericht erneut entscheidet, muss der Senat weitere Nachbesserungen in den Planungen vornehmen. Die FDP-Bürgerschaftsfraktion sieht enorme Planungsunsicherheit, die das Urteil mit sich bringt. Die weitere Verzögerung der Elbvertiefung ist hausgemacht und katastrophal für…

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Focus.de-Gastbeitrag: “Hamburger Hafen fällt nach Urteil zur Elbvertiefung international weiter zurück”

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Am 9. Februar 2017 ist das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Fahrrinnenanpassung der Elbe, umgangssprachlich als Elbvertiefung bezeichnet, gesprochen worden. Das Gericht in Leipzig erklärte die “Elbvertiefung” von Unter- und Außenelbe wegen Verstößen gegen das europäische Habitatschutzrecht für rechtswidrig. Desolate Planung und fehlende planerische Weitsicht des…

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Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (VI) Hier: Einleitung von Ausschreibungen und Baumaßnahmen

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Im Hinweisbeschluss (BVerwG 7 A 14.12) vom 02.10.2014 wurden durch den 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts konkrete Hinweise auf Mängel in den Unterlagen zur Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe gegeben. Augenscheinlich wurden diese Hinweise nicht in ausreichender Weise beachtet, sodass die Planfeststellungsbeschlüsse wegen Verstößen gegen das…

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NDR aktuell: “Elbvertiefung – Ladungsverlust stoppen, Vertrauen wiederherstellen”

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Zur Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz zur „Fahrrinnenanpassung Elbe“ und einem aktuellen Antrag der FDP-Fraktion „Hamburg braucht die schnelle Fahrrinnenanpassung“ sagen die Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Katja Suding, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Michael Kruse:   Notwendige Nachbesserungen schnellstmöglich umgesetzen   „Die durch schlechte Planungen des…

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Hamburger Hafen-Talk am 23. Februar: “(Dauer-)Baustelle Elbvertiefung”

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Was bedeutet das aktuelle Urteil (9.2.2017) des Bundesverwaltungsgerichts zur Elbvertiefung für den Hafenstandort Hamburg? Gemeinsam mit dem parlamentarischen Geschäftsführer und hafenpolitischen Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Michael Kruse, MdHB diskutiert Alexander Geisler, Geschäftsführer des Zentralverbandes Deutscher Schiffsmakler e.V. am Donnerstag, 23. Februar 2017 um…

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