Elbvertiefung

Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XIII), hier: Welchen Zeitplan hat der Senat?

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Die Umweltverbände haben umfassende Einwendungen bis zum 4. Mai 2018 an den Senat versendet. Als nächsten Schritt müssen die Planfeststellungsbehörden über die Einwendungen der Verbände entscheiden und dann selbst eine Stellungnahme abgegeben. Am Ende des Verfahrens wird der dritte Planfeststellungsbeschluss stehen. Unklar ist aber bisher,…

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NDR Hamburg Journal: „Neue Einwendungen der Umweltverbände treffen Senat unvorbereitet“

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Die Umweltverbände um den NABU und den BUND haben neue Einwendungen gegen den Planfeststellungsbeschluss der Fahrrinnenanpassung vorgebracht. Der Umzug des Schierlingswasserfenchels in die Billwerder Bucht wird dabei in Frage gestellt. Das zeigt erneut: Die Rechtssicherheit, die der Senat bei der Elbvertiefung versprochen hat, ist schlichtweg…

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Fehlender Zeitplan für Elbvertiefung beunruhigt

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Anlässlich der jüngsten Äußerungen aus der Wirtschaftsbehörde zum fehlenden Zeitplan für den nächsten Schritt im Verfahren der Elbvertiefung: „Es ist beunruhigend, dass der Senat offenbar keinen Zeitplan für die Abarbeitung der Einwendungen der Umweltverbände hat. Entweder treffen die Einwendungen den Senat erneut unvorbereitet, oder aber…

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NDR 90,3: „Den Umweltverbänden geht es einzig um die Verhinderung der Fahrrinnenanpassung“

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Im Streit um die Elbvertiefung haben die Umweltverbände die Frist für ihre Stellungnahme zu den geänderten Plänen ausgereizt: 24 Seiten schickten die Anwälte am Freitag per Fax, E-Mail und Post in die Wirtschaftsbehörde. Es ist bedauerlich, dass die Umweltverbände ihre destruktive Haltung zur Fahrrinnenanpassung der…

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Destruktiver Ansatz der Umweltverbände nicht nachvollziehbar

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Anlässlich der Äußerungen der Umweltverbände BUND, NABU und WWF zu den Planungsunterlagen in Sachen Elbvertiefung: „Es ist bedauerlich, dass die Umweltverbände ihre destruktive Haltung zur Fahrrinnenanpassung der Elbe nicht überwinden. Die Chance, sich aktiv in die Ausgestaltung der ergänzenden Maßnahmen einzubringen, ließen die Verbände ungenutzt.…

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Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XI), hier: wo versteckt der Senat die Kostenerhöhung für die Elbvertiefung?

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Der Senat hat am 16. Juni 2017 den „Tideanschluss Billwerder Insel“ als alternative Kohärenzmaßnahme für den Schierlingswasserfenchel bekannt gegeben. Nach dem Urteil vom 9. Februar 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht unter anderem die Regelungen der Planfeststellungsbeschlüsse zur Kohärenzsicherung beanstandet. Nun sind die Planergänzungen für die neue…

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Wirtschaftswoche: „Umweltverbände sollten ihre Blockadehaltung bei der Fahrrinnenanpassung aufgeben“

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Es ist gut, dass das Planfeststellungsverfahren für die Elbvertiefung ein Jahr nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nun endlich abgeschlossen ist. Die Unterlagen müssen nun zügig ausgelegt werden. Auch die Umweltverbände sollten nun ihre Blockadehaltung aufgeben, damit einem zügigen Beginn der Maßnahmen nichts mehr im Wege…

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NDR 90,3: „Ein Geflecht politischer Abhängigkeiten zwischen Umweltbehörde und Naturschutzverbänden“

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Die Hamburger Umweltbehörde unterstützt die Gegner der Elbvertiefung finanziell: Insgesamt erhalten die Umweltverbände 200.000 Euro von der Behörde von Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne). Zwischen der Umweltbehörde und den Naturschutzverbänden ist ein Geflecht politischer Abhängigkeiten entstanden. Auf immer neuen Wegen schieben Senator Kerstan und seine Grünen…

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Hamburger Abendblatt: „Umweltverbände müssen Entscheidungen zur Elbvertiefung akzeptieren“

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Die Elbvertiefung hat eine weitere Hürde genommen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Dienstag Klagen der Gemeinden Cuxhaven und Otterndorf sowie von Berufsfischern ab. Die Planungen zur Vertiefung des Flusses litten nicht an Fehlern oder Abwägungsmängeln, entschieden die Richter. Die FDP nannte das Urteil einen…

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Elbvertiefungs-Urteil: Meilenstein für Hamburg

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„Das heutige Urteil ist ein wichtiger Meilenstein für Hamburg. Die Klagegründe wiegen nach Auffassung des Gerichts nicht so schwer, dass das Abwägungsergebnis anders hätte ausfallen müssen. Mit dieser Entscheidung unterstreicht das Bundesverwaltungsgericht die herausgehobene Bedeutung der Fahrrinnenanpassung für Hamburg und würdigt die Entschädigungsregelung, die für…

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