Elbvertiefung

Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XVI), hier: Ausschreibungsverfahren der Freien und Hansestadt Hamburg nicht rechtzeitig begonnen?

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Die HPA soll mit einzelnen Ausschreibungsverfahren zur Umsetzung der Elbvertiefung begonnen haben. Dazu gehören verschiedene Vergabeverfahren. In jedem Teilprojekt werden dabei verschiedene Bau- und Ingenieurverträge und vergaberechtlich zu trennende Leistungen vergeben. Die genaue Anzahl der zu vergebenen Aufträge könne derzeit nicht bestimmt werden. Vor diesem…

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Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XV), hier: weitere Kostensteigerungen

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Der bisherige Kostenrahmen des Projektes Elbvertiefung soll dem Status im Wirtschaftsplan 2018 der HPA entsprechen. Der Senat geht im aktuellen Haushaltsplan von 286 Millionen Euro Gesamtbaukosten inklusive Preissteigerungen und Baunebenkosten für das Land Hamburg aus. In 2016 beliefen sich die Gesamtbaukosten noch auf 219 Millionen…

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BUND-Forderung ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten

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Anlässlich der Forderung des BUND nach einer Neubewertung der Fahrrinnenanpassung: Die Forderung des BUND ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Der BUND zeigt damit, dass es ihm nur um Verzögerung und Verhinderung geht. Eine neue Kosten-Nutzen-Analyse würde zu einer neuen Beklagbarkeit der Elbvertiefung führen. Es…

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Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XIV), hier: Ausschreibungsverfahren der Freien und Hansestadt Hamburg nicht im Zeitplan?

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Seit dem 11.08.2018 ist bekannt, dass der Bund mit dem Ausschreibungsverfahren für die Elbvertiefung begonnen hat. Das Wasser- und Schifffahrtsamt sucht Unternehmen, die sich für die Verbreiterung und Vertiefung der Elbe interessieren. Insgesamt sollen mehrere Aufträge vergeben werden, insbesondere in der sogenannten Medemrinne zwischen Brunsbüttel…

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Hamburger Abendblatt: „Hamburg darf bei der Elbvertiefung keine Zeit mehr verlieren“

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Die Bundesbehörden haben nun die notwendigen Baggerarbeiten für die Elbvertiefung ausgeschrieben. Die Hamburger Wirtschaftsbehörde hat hingegen noch nicht mit der Ausschreibung der eigentlichen Bauleistungen begonnen. Die Durchführung auf Hamburger Gebiet muss die Hafenbehörde Hamburg Port Authority vornehmen – von ihr gibt es aber bisher nur…

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Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XIII), hier: Welchen Zeitplan hat der Senat?

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Die Umweltverbände haben umfassende Einwendungen bis zum 4. Mai 2018 an den Senat versendet. Als nächsten Schritt müssen die Planfeststellungsbehörden über die Einwendungen der Verbände entscheiden und dann selbst eine Stellungnahme abgegeben. Am Ende des Verfahrens wird der dritte Planfeststellungsbeschluss stehen. Unklar ist aber bisher,…

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NDR Hamburg Journal: „Neue Einwendungen der Umweltverbände treffen Senat unvorbereitet“

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Die Umweltverbände um den NABU und den BUND haben neue Einwendungen gegen den Planfeststellungsbeschluss der Fahrrinnenanpassung vorgebracht. Der Umzug des Schierlingswasserfenchels in die Billwerder Bucht wird dabei in Frage gestellt. Das zeigt erneut: Die Rechtssicherheit, die der Senat bei der Elbvertiefung versprochen hat, ist schlichtweg…

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Fehlender Zeitplan für Elbvertiefung beunruhigt

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Anlässlich der jüngsten Äußerungen aus der Wirtschaftsbehörde zum fehlenden Zeitplan für den nächsten Schritt im Verfahren der Elbvertiefung: „Es ist beunruhigend, dass der Senat offenbar keinen Zeitplan für die Abarbeitung der Einwendungen der Umweltverbände hat. Entweder treffen die Einwendungen den Senat erneut unvorbereitet, oder aber…

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NDR 90,3: „Den Umweltverbänden geht es einzig um die Verhinderung der Fahrrinnenanpassung“

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Im Streit um die Elbvertiefung haben die Umweltverbände die Frist für ihre Stellungnahme zu den geänderten Plänen ausgereizt: 24 Seiten schickten die Anwälte am Freitag per Fax, E-Mail und Post in die Wirtschaftsbehörde. Es ist bedauerlich, dass die Umweltverbände ihre destruktive Haltung zur Fahrrinnenanpassung der…

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Destruktiver Ansatz der Umweltverbände nicht nachvollziehbar

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Anlässlich der Äußerungen der Umweltverbände BUND, NABU und WWF zu den Planungsunterlagen in Sachen Elbvertiefung: „Es ist bedauerlich, dass die Umweltverbände ihre destruktive Haltung zur Fahrrinnenanpassung der Elbe nicht überwinden. Die Chance, sich aktiv in die Ausgestaltung der ergänzenden Maßnahmen einzubringen, ließen die Verbände ungenutzt.…

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