Michael Kruse

Wahl des Präsidenten der Handwerkskammer Hamburg

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Wir gratulieren Hjalmar Stemmann herzlich zur Wahl als Präsident der Handwerkskammer Hamburg und wünschen ihm ein glückliches Händchen für die Führung des Hauses. Wir freuen uns, weiterhin eng mit dem Handwerk zusammenzuarbeiten und die Rahmenbedingungen für das Handwerk in Hamburg optimal zu gestalten.“ Weiter erklärt…

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Hamburger Abendblatt: „Sichtweisen von Anwohnern über Bezirke schneller in die Senatspolitik einfließen lassen“

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Am 26. Mai sind neben der Europawahl auch die Bezirkswahlen in Hamburg. Das Abendblatt hat dies zum Anlass genommen, die Wichtigkeit der Bezirke für die Hamburger Politik und die Bürgerinnen und Bürger unter die Lupe zu nehmen. Ich finde, dass die Sichtweisen der Anwohner vor…

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Gastbeitrag in der Mopo: „Schluss mit der Bevormundung!“

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Finde den Fehler: In Hamburg sind so viele Autos, Lastwagen und Motorräder wie noch nie zugelassen. Dennoch träumt der rot-grüne Senat seit Jahren von einer „Fahrradstadt Hamburg“, plant und unterstützt immer mehr autofreie Zonen und baut Parkplätze im öffentlichen Raum ab. Natürlich geht diese Rechnung…

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JUST KRUSEN. Das Hamburger Digitaltaxi: Folge 1 mit Christian Lindner

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Pünktlich zum Online Marketing Rockstars Festival in Hamburg geht heute meine neue Videoserie an den Start. In der ersten Folge von JUST KRUSEN – dem Hamburger Digitaltaxi – begrüße ich den Bundesvorsitzenden der Freien Demokraten und FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Christian Lindner. Mit ihm als Fahrgast…

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Verkehrsträger nicht gegeneinander ausspielen

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Die Verkehrspolitik ist in Hamburg das zentrale Thema dieser Monate, wie nicht nur die jüngsten Umfragen gezeigt haben. Pendlerinnen und Pendler sind ebenso unzufrieden mit der aktuellen Mobilitätssituation in der Stadt wie Innenstadtbewohner. So positionieren sich die Parteien im „Wettbewerb um Mobilitätsideen“, wie das Abendblatt…

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Senat ist nicht auf Einführung von E-Scootern & Co. vorbereitet

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Der rot-grüne Senat hat wenige Wochen, bevor die Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge in Kraft tritt, nicht den blassesten Schimmer, wie die Einführung in Hamburg gelingen soll. Auch ein Pilotbetrieb auf einem Privatgelände ändert daran wenig. Ab dem Zeitpunkt der Zulassung wird die Nutzung von E-Scootern stark…

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EU-Kommission erlaubt rot-grünem Senat, weiter zu dilettieren

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Anlässlich der Genehmigung des Fernwärmenetzrückkaufs: „Mit der Genehmigung der EU-Kommission ist die Zeit der Unsicherheit nicht vorbei: Die Stadt muss nun die Veröffentlichungs- und Einspruchsfrist abwarten. Private Wettbewerber können in dieser Zeit Einsprüche erheben, sofern sie sich in ihrer Marktposition aufgrund des Rückkaufs des Fernwärmenetzes…

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Interview bei ZEIT Online: „Der Senat muss bei Bauvorhaben besser kontrollieren“

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Nach dem Elbphilharmonie-Desaster schien Hamburg bei der Kalkulation neuer Bauten öfter im Kostenrahmen zu bleiben. Doch vor wenigen Wochen musste der Senat die Bürgerschaft ausgerechnet bei einem Prestigeprojekt um mehr Geld bitten: Die Sanierung des Kongresszentrums CCH wird wohl 36 Millionen Euro mehr kosten als…

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Keine Zeit verlieren für einen neuen Hafenentwicklungsplan

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Anlässlich der Vorstellung weiterer Schritte des Hafendialogs: „Hamburg braucht dringend einen neuen Hafenentwicklungsplan, und es ist gut, dass auch Senator Westhagemann das nun erkannt hat. Es ist allerdings nicht erklärlich, warum er für die Ausarbeitung einen derartig unambitionierten Zeitplan wählt: Die Arbeiten am Hafenentwicklungsplan sollten…

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Anfrage: Beihilferechtliche Prüfung des Fernwärmenetzrückkaufs – Ablauf der Vorprüfungsfrist der EU-Kommission

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Angesichts des den objektivierten Unternehmenswert erheblich übersteigenden Kaufpreises bestehen nach wie vor Zweifel an der beihilferechtlichen Unbedenklichkeit des Fernwärmenetzrückkaufs. Auch die EU-Kommission (EU KOM) sieht hier Prüfungsbedarf. Wie der Senatsantwort in Drs. 21/15856 zu entnehmen ist, hat die Kommission am 21.12.2018 mitgeteilt, dass sie aus…

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