Olaf Scholz

Hamburg Journal: „Tschentscher bisher eher als Verwalter aufgefallen“

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Die Personalentscheidungen der SPD sind in den letzten Wochen für Überraschungen gut, so soll nun auch in Hamburg mit Peter Tschentscher ein Überraschungskandidat die Nachfolge von Olaf Scholz antreten. Peter Tschentscher ist als Finanzsenator bisher eher als Verwalter aufgefallen. Wir sind daher sehr gespannt, was…

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Neuer Bürgermeister bislang nicht als Impulsgeber aufgefallen

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Zur Entscheidung der SPD, Finanzsenator Peter Tschentscher für die Nachfolge von Olaf Scholz als Ersten Bürgermeister vorzuschlagen, erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Die SPD ist in Personalfragen in diesen Tagen immer für eine Überraschung gut. Das neue Konstrukt wirkt allerdings…

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Scholz-Abgang bietet Chance auf Politikwechsel

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Zur Ankündigung von Olaf Scholz, als Finanzminister und Vizekanzler nach Berlin zu wechseln, erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Es ist gut, dass die wochenlange Hängepartie um das Bürgermeisteramt nun ein Ende hat. Für Olaf Scholz kommt der Absprung zur rechten…

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Hamburger Abendblatt: „Scholz‘ Arroganz gegenüber den Bürgern nicht zu überbieten“

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Bürgermeister Olaf Scholz gilt als erster Anwärter für das Amt des Bundesfinanzministers, doch schweigt dazu weiter. Wir als FDP-Fraktion fordern Scholz auf, die unwürdige Hängepartie zu beenden. Dass Scholz auch nach dem Ja der SPD-Mitglieder zur GroKo nichts Konkretes zu der Frage, ob er Bundesfinanzminister…

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Scholz muss unwürdige Hängepartie beenden

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Zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über eine Große Koalition im Bund erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Wir haben Respekt vor dem Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids. Die Parteimitglieder haben den Weg für die Große Koalition geebnet und für klare Verhältnisse gesorgt. Ganz anders…

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Hamburger Morgenpost: „SPD versucht, von Personalspekulationen um Olaf Scholz abzulenken“

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Statt sich zu seinen Zukunftsplänen zu äußern, ist Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz der Bürgerschaftssitzung ferngeblieben und weilte stattdessen in einem bayrischen Faschingszettel. Das ist respektlos gegenüber Hamburgs Bürgerinnen und Bürgern. Die SPD-Fraktion blockiert derweil durch ihre Redebeiträge mit Selbstbeweihräucherung zum Koalitionsvertrag im Bund den…

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Hamburgs Bürgermeister muss sich klar und eindeutig positionieren

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Zur Aktuellen Stunde „Hamburg würde von Koalitionsvereinbarung im Bund profitieren“ und „Scholz will nicht mehr“: Die Debatte, ob unsere Stadt vom Koalitionsvertrag der GroKo profitieren würde, ist der Versuch, von der Krise der SPD und den Personalspekulationen um den Ersten Bürgermeister Olaf Scholz abzulenken. Anstatt…

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Olaf Scholz muss Regierungserklärung abgeben

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Anlässlich der unklaren Situation über den Weggang des Ersten Bürgermeisters erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Der Respekt vor dem Amt und den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt gebieten es, dass sich der Erste Bürgermeister Olaf Scholz öffentlich zu seinen Zukunftsplänen…

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Reisende soll man nicht aufhalten

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Anlässlich der Meldungen über den Weggang des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz und seine zukünftige Rolle als Bundesminister für Finanzen erklären die FDP-Fraktionsvorsitzenden Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Reisende soll man nicht aufhalten. Der große bundespolitische Fokus des Ersten Bürgermeisters hat zuletzt zu einer Hängepartie in…

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Hamburger Abendblatt: „Der Einfluss von Bürgermeister Scholz auf Bundesebene schwindet“

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Bürgermeister Olaf Scholz hat beim SPD-Parteitag bei der Wahl zum stv. Bundesvorsitzenden mit 59,2% das schlechteste Ergebnis eingefahren. Für uns ist klar: Die Kraft von Scholz schwindet. Mit dieser Schwächung wird er als Bürgermeister für Hamburg an Einfluss auf Bundesebene weiter verlieren. Von seiner Popularität…

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