Wirtschaft

Hamburger Hafen bleibt in der Talsohle

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Hamburger Hafen bleibt in der Talsohle Anlässlich der Quartalszahlen Q1/2017 für den Hamburger Hafen erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse:   „Die Quartalszahlen des Hamburger Hafens enttäuschen. In den Jahren 2015 und 2016 ist der Hamburger Hafen im Umschlag deutlich…

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Hamburger Abendblatt: „Rot-Grün: Fatales Signal für Medien- und Digitalwirtschaft“

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Fatales Signal: Der rot-grüne Senat verlagert die Zuständigkeit für Medien von der Senatskanzlei in die Kulturbehörde.   Olaf Scholz (SPD) verpasst Medien- und Digitalwirtschaft in so schwierigen Zeiten ein Downgrade   „SPD-Bürgermeister Olaf Scholz wird sich damit selber untreu. Er selbst war es, der die…

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Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Fahrrinnenanpassung

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„Elbvertiefung: Habitatschutzrechtliche Verträglichkeitsprüfung und Ausgleichsmaßnahmen teilweise nachbesserungsbedürftig Die Planfeststellungsbeschlüsse für den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe sind wegen Verstößen gegen das Habitatschutzrecht rechtswidrig und nicht vollziehbar. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Die weitergehenden Klageanträge auf Aufhebung der Planfeststellungsbeschlüsse hat das Gericht abgewiesen.…

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Anfrage: „Hamburger Innovations-Wachstumsfonds“: Wie ist der aktuelle Stand?

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Am 20. Januar 2016 wurde der Senat mit der von der Bürgerschaft beschlossenen Drs. 21/2770 ersucht, den Aufbau eines „Hamburger Innovations-Wachstumsfonds“ zu prüfen und konzeptionelle Überlegungen zu dessen Umsetzung anzustellen. Geplant ist ein Fondsvolumen von bis zu 100 Millionen Euro in Form von Eigenkapital, Bürgschaften…

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Anfrage: Gemeinsames Gewerbegebiet Stapelfeldt und Rahlstedt – Planungen mit Hindernissen?

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Nach aktuellen Berichten halten Gutachter die Entwicklung eines gemeinsamen Gewerbegebiets in Stapelfeldt und Rahlstedt für möglich, als erstes länderübergreifendes Gebiet. Das Pilotprojekt ist damit näher gerückt. Das Gutachten wurde gemeinsam von Landschaftsarchitekten, Stadt- und Verkehrsplanern erstellt. Anhand bestimmter Kriterien ist untersucht worden, wie Gewerbeflächen unter…

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NDR 90,3: „Hapag-Lloyd vor nächster Fusion?“

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NDR 90,3 berichtet über eine mögliche weitere Fusion der Hamburger Reederei Hapag-Lloyd. „Senat muss die Fusionspläne gründlich auf ihren Nutzen prüfen“ „Der Senat muss die Fusionspläne gründlich auf ihren Nutzen prüfen“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB. Hier den Artikel lesen. Werden…

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Anfrage: Mindestlohngesetz: Kontrollen von Betrieben in Hamburg

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Mit dem seit 1. Januar 2015 geltenden Mindestlohngesetz (MiLoG) müssen Arbeitgeber flächendeckend und branchenübergreifend ihren Arbeitnehmern einen Mindestlohn von 8,50 Euro brutto pro Zeitstunde zahlen. In §17 MiLoG werden zusätzlich umfangreiche Dokumentationspflichten geregelt. Zollbeamte überwachen im Rahmen von Betriebskontrollen unter anderem die Einhaltung des Mindestlohngesetzes.…

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Anfrage: Auswirkungen eines Grexits für die Hamburger Wirtschaft

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Der Ausgang der Krise in Griechenland ist derzeit ungewiss. Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) kommt am 29.06.2015 zu einer Krisensitzung zusammen. Ohne weitere Finanzhilfen droht dem griechischen Bankensystem der Kollaps, da die Bankkunden aus Sorge vor dem Bankrott des Landes seit Tagen massiv Geld…

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Anfrage: Venture Networks der Deutschen Börse: Beteiligung Hamburger Startups und Investoren

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Am 11.06.2015 wurde an der Deutschen Börse unter Mitwirkung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ein Vermittlungsportal für Jungunternehmen geschaffen. Unter dem Namen „Venture Networks“ versammeln sich sowohl wachstumsstarke Jungunternehmen, die einem bestimmten Anforderungsprofil genügen als auch Investoren unter dem Dach der Frankfurter Börse auf einer nicht…

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Rot-Grüne Hafenpolitik versagt

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Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, zu sinkenden Containerumschlagszahlen im Hamburger Hafen: Rot-Grüne Hafenpolitik versagt „Schon nach wenigen Wochen Rot-Grün zeigt sich, dass die Wirtschaftspolitik des Senats in die falsche Richtung weist: Der Hamburger Hafen verliert Anteile im Vergleich zu den…

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