Energienetzbeirat

WELT Hamburg: „Energienetzbeirat: Abschaffung des Kaffeekranzes“

Dass der Bürgerwille beim Rückkauf der Energienetze umgesetzt wird, wie im Volksentscheid gefordert, soll sichergestellt werden. Allerdings hält der dafür eingeführte Energienetzbeirat nicht, was er verspricht. Dieser Kaffeekranz soll deshalb abgeschafft werden. Rot-Grün verlagert energiepolitische Debatte „Mit der Errichtung des Energienetzbeirates hat Rot-Grün die wichtige energiepolitische Debatte aus dem dafür zuständigen Bürgerschaftsausschuss verlagert und dieses demokratisch …

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Anfrage: Kerstans „Kaffeekränzchen“ – Ist der Energienetzbeirat nichts weiter als ein teurer und zahnloser Tiger?

Im Februar 2016 kommentierte der grüne Umweltsenator Jens Kerstan gegenüber dem „Hamburger Abendblatt“ die Einrichtung des Energienetzbeirates vollmundig mit den Worten: „Mit diesem Gremium gehen wir einen neuen Weg der Beteiligung. Dies kann deutschlandweit beispielgebend sein.“ In der Drs. 21/3581 vom 8. März 2016 ist das Zielbild beziehungsweise das Aufgabenspektrum beschrieben. Demnach soll dieser Beirat …

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