Hamburg braucht die Fahrrinnenanpassung

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Anlässlich der zurückgezogenen Beschwerde gegen die Vergabe von Arbeiten für die Elbvertiefung: „Die Hafenwirtschaft wartet händeringend auf den Beginn der Elbvertiefung. Es ist wichtig, nun Klarheit zu haben, damit die Arbeiten zeitnah starten können. Es dürfen in der weiteren Ausführungsplanung keine Fehler mehr passieren, die…

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Hamburger Abendblatt: „Sonntagsöffnung für Souvenirshops auch in der HafenCity ermöglichen“

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Mehr als 400.000 Menschen kamen am ersten verkaufsoffenen Sonntag des Jahres in die Hamburger Innenstadt zum Einkaufen. Das bietet Anlass, die sonntäglichen Öffnungsmöglichkeiten beispielsweise in der HafenCity einmal näher zu betrachten.Zumindest Läden, die vor allem Souvenirartikel für Touristen anbieten, sollten am Sonntag in der HafenCity…

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Hamburger Abendblatt: Ergebnisrückgang beim Flughafen auch Resultat des Konflikts im Senat

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Erstmals seit 2013 ist der Gewinn beim Hamburg Airport auf weniger als 40 Millionen Euro gesunken. Die zahlreichen Flugausfälle im vergangenen Jahr und die deutlich erhöhten Investitionen sorgten laut dem Flughafenbetreiber dafür, dass das Ergebnis um 22 Prozent auf 36,1 Millionen Euro abnahm. Gut die…

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Mit Flughafen verpasst weiteres großes Unternehmen Ergebnisziel deutlich

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Anlässlich der Vorstellung der Jahreszahlen des Flughafens: „Der Flughafen überrascht mit einem unerwartet hohen Ergebnisrückgang und zeigt damit die Fehlplanungen im rot-grünen Haushalt auf. Die von Finanzsenator Dressel eingeplante Ergebnisabführung von 26,1 Millionen Euro wird sich mit diesem Ergebnis nicht erreichen lassen. Bereits jetzt wird…

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Anfrage: Leitung des Bezirksamts Nord (V)

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Medienberichten zufolge wurden in der Freikartenaffäre rund um das Rolling-Stones-Konzert im Bezirk Nord inzwischen sechs Anklagen erhoben und 42 Ermittlungsverfahren eingeleitet, und es könnten noch mehr werden. Es stehen Bestechung, Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und um die Verleitung zu Straftaten im Amt im Raum. Die Staatsanwaltschaft soll…

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Keine Zeit verlieren für einen neuen Hafenentwicklungsplan

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Anlässlich der Vorstellung weiterer Schritte des Hafendialogs: „Hamburg braucht dringend einen neuen Hafenentwicklungsplan, und es ist gut, dass auch Senator Westhagemann das nun erkannt hat. Es ist allerdings nicht erklärlich, warum er für die Ausarbeitung einen derartig unambitionierten Zeitplan wählt: Die Arbeiten am Hafenentwicklungsplan sollten…

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Anfrage: Beihilferechtliche Prüfung des Fernwärmenetzrückkaufs – Ablauf der Vorprüfungsfrist der EU-Kommission

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Angesichts des den objektivierten Unternehmenswert erheblich übersteigenden Kaufpreises bestehen nach wie vor Zweifel an der beihilferechtlichen Unbedenklichkeit des Fernwärmenetzrückkaufs. Auch die EU-Kommission (EU KOM) sieht hier Prüfungsbedarf. Wie der Senatsantwort in Drs. 21/15856 zu entnehmen ist, hat die Kommission am 21.12.2018 mitgeteilt, dass sie aus…

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Anfrage: Investitionen der Stadtreinigung – Was kostet das Senatskonzept zur zukünftigen Fernwärmeversorgung wirklich?

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Während der Beratungen der Drs. 21/14636 zum Rückkauf des Fernwärmenetzes im Haushaltsausschuss wurde deutlich, dass für die Senatspläne zur zukünftigen Fernwärmeversorgung inklusive Aufbau + neuer Erzeugungskapazitäten sowie Erhaltung und Ausbau des Netzes bis 2030 rund 1 Milliarde Euro Investitionen getätigt werden müssen. Vor diesem Hintergrund…

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Hamburger Abendblatt: „Bei den Bauarbeiten zur Elbvertiefung droht das nächste Desaster“

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In den nächsten Wochen sollte die Vertiefung der Fahrrinne eigentlich beginnen. Doch nun gibt es neue Verzögerungen. Um mindestens 14 Tage, möglicherweise aber auch bis in das Jahr 2010 hinein. Die Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) teilte am Freitag mit, dass neue Verzögerungen entstehen.…

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WELT Hamburg: „Der Sommerflugplan wird zum Lackmustest für den Flughafen“

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Beim zweiten Luftfahrtgipfel in Hamburg kamen wieder Politik und Wirtschaft zusammen, um Maßnahmen gegen die zunehmenden Probleme an den deutschen Flughäfen zu entwickeln. In der Hauptreisezeit 2018 mussten die Fluggesellschaften aufgrund von Sicherheitspannen, Streiks, Personalmangel und Planungsfehlern Hunderte Flüge streichen. Viele Maschinen starteten und landeten…

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