Energiepolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion
Berichterstatter für Häfen
Moin! Seit 2021 darf ich als Hamburger Abgeordneter im Deutschen Bundestag Politik gestalten.
Dies sind dabei meine fachlichen Schwerpunkte 👇
Energiepreise
Versorgung
Häfen
Als Berichterstatter für Häfen kann ich im Verkehrsausschuss viel bewegen für die Themen an der Waterkant, die mir als Hanseat seit vielen Jahren am Herzen liegen. Die Abwendung des von Russland angezettelten Energiekriegs gegen Europa gelang dank des schnellen Aufbaus von Infrastruktur in den deutschen Häfen. Dieser Infrastruktur-Turbo muss die neue Richtgeschwindigkeit werden. Die Sicherung des Hafenstandorts erreichen wir mit einer Nationalen Hafenstrategie, guten Wettbewerbsbedingungen im europäischen Kontext und dem Abbau von unnötiger Bürokratie für Unternehmen in Deutschland.
Hafenflächen mit Buntstift zu bemalen ist kein Zukunftskonzept
Zum Hafenentwicklungsplan erklärt Michael Kruse, FDP-Bundestagsabgeordneter aus Hamburg: „Hafenflächen mit Buntstift zu bemalen, ist kein Zukunftskonzept für Deutschlands größten Universalhafen. Die letzten Jahre wurden genügend Metadebatten geführt, das entbindet den Senat nicht von konkreten Planungen. Es ist Zeit zum Handeln. In wichtigen Themenbereichen ist der Senat die Erfüllung der Ziele [...]
Gebäudeenergiegesetz kommt generalüberholt aus der Montagehalle der Fraktionsführung zurück
Anlässlich der Verständigung der Koalitionsfraktionen zu grundsätzlichen Änderungen am Gebäudeenergiegesetz erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse: „Es ist gut, dass es nun grundsätzliche Änderungen am Gesetzesentwurf gibt und dieser fundamental veränderte Gesetzesentwurf die Beratungsgrundlage für das parlamentarische Verfahren wird. Das Gebäudeenergiegesetz kommt generalüberholt aus der Montagehalle der Fraktionsführung [...]
Fernwärmegipfel zeigt Habeck Änderungsbedarf am Heizungsgesetz
Zum Fernwärmegipfel erklärt Michael Kruse, Sprecher für Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion: „Offenbar sieht Robert Habeck großen Nachbesserungsbedarf beim Heizungsgesetz, denn die angekündigten Ergebnisse des Fernwärmegipfels betreffen insbesondere die Regelungen im Gebäudeenergiegesetz. Es ist ein einmaliger Vorgang, dass ein Minister ein Gesetz mit handwerklichen Mängeln an den Deutschen Bundestag übergibt, um dann [...]