Hamburger Abendblatt: „Der Senat hat nicht begriffen, dass der stationäre Handel zunehmend unter Druck gerät“

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Der verkaufsoffene Sonntag ist in Hamburg immer ein gutes Geschäft: Zuletzt kamen am 1. Oktober mehr als eine halbe Million Menschen in die Innenstadt, um einzukaufen oder einfach nur zu bummeln. Der Senat gab die Termine für die vier verkaufsoffenen Sonntage im kommenden Jahr nach…

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Hamburger Abendblatt: „Offenbar möchte niemand CDO des Analog-Bürgermeisters Olaf Scholz werden“

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Sonderlich gut organisiert ist der Senat nicht beim Zukunftsthema Digitalisierung. Zum einen hat der Senat es noch immer nicht geschafft, die neue Stelle eines „Chief Digital Officers“ (CDO) zu besetzen. Zum anderen ist unklar, was mit der Leitstelle Digitale Stadt geschieht – denn die Verträge…

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WELT Hamburg: „Es fehlt dem Senat nicht an Versprechungen, sondern an Erfolgen in der Umsetzung“

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Das Handwerk will mehr Abiturienten gewinnen – Die FDP fordert Taten statt Worte vom rot-grünen Senat Mit dem Masterplan wollen Senat und Handwerk die Entwicklung jenes Wirtschaftsbereichs durch Leitlinien verbessern. Dabei geht es um Aspekte wie digitale Vernetzung, Finanzierung, Energie und Umwelt. Die Branche beschäftigt…

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NDR: „Der Widerstand gegen die Müllgebühr zeigt erste Wirkung“

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Die massive öffentliche Kritik an der geplanten neuen Straßenreinigungsgebühr zeigt offenbar Wirkung. Nach Informationen von NDR 90,3 ist es nicht ausgeschlossen, dass sie noch vor ihrer Einführung gegenüber den bisherigen Planungen gesenkt wird. Gegen die geplante neue Gebühr, die am 1. Januar starten soll, hatte…

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Masterplan Handwerk: Senat muss Worten Taten folgen lassen

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Zur Fortschreibung des Masterplans Handwerk sagt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Es ist gut für Hamburg, dass der Masterplan Handwerk fortgeschrieben wird. Die vereinbarten Maßnahmen sind jedoch nur dann etwas wert, wenn sie hinterher auch realisiert werden. Es fehlt dem…

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WELT Hamburg: „Junge Kreativunternehmen können in den Stadtteilen wichtige Impulse setzen“

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Rot-Grün muss endlich mehr für die Ansiedlung von Start-ups und Kreativunternehmen in Hamburg tun. Gründer und junge Firmen können in den Bezirken und Stadtteilen wichtige Impulse setzen und Arbeitsplätze schaffen. Damit Hamburg für Start-ups attraktiver wird, muss der Senat sie von Anfang an in Entwicklungsvorhaben…

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Hamburger Abendblatt: „Die Sanierung des Fernsehturms muss so schnell wie möglich umgesetzt werden“

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Der Fernsehturm am Messegelände soll saniert und wieder für die Hamburger und Touristen aus aller Welt geöffnet werden. Diese Nachricht sorgte im November vergangenen Jahres für Schlagzeilen – und Begeisterung bei Politikern und Bürgern. Seit 2001 war das rund 280 Meter hohe Wahrzeichen geschlossen. Immer…

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Das Klimakochbuch landet im Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler

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Der Hamburger Senat hat beschlossen, dass die Bürger ab 2018 neben der bereits veranschlagten Wegereinigungsgebühr zusätzlich eine Straßenreinigungsgebühr zahlen müssen. Die Einnahmen sollen der Stadtreinigung zur Verfügung gestellt werden. Finanziell scheint der städtische Reinigungstrupp gar nicht schlecht ausgestattet zu sein. Immerhin reichten die Mittel aus,…

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BILD Hamburg: „Wir wollen die Müllgebühr nicht und tun alles, um sie zu verhindern“

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Der Senat hat die umstrittene „Müllgebühr“ beschlossen, die Bürger ab 2018 zahlen sollen. Durch die Bürgerschaft ist der Beschluss aber noch nicht. Nach BILD-Informationen wurden offenbar schon mit 167 Personen Arbeitsverträge für die Sauberkeitsoffensive geschlossen. Unter Rot-Grün verkommt das Parlament laut der FDP zu einer…

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Hamburger Abendblatt: Kein Tempo beim Innovations-Wachstumsfonds

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Nach eineinhalb Jahren Vorlauf hat der rot-grüne Senat nun grünes Licht für die Gründung eines „Innovations-Wachstumsfonds“ gegeben. Er soll mit 100 Millionen Euro ausgestattet sein und jungen, profitablen Unternehmen helfen, sich am Markt zu etablieren. Die Stadt wird sich mit zehn Millionen Euro an dem…

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