Hamburger Abendblatt: „DIe Höhenkontrolle beim Elbtunnel muss smarter werden“

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Am Elbtunnel gab es schon mehr als 1000 Sperrungen seit 2011 durch die ausgelöste Höhenkontrolle zu hoher Lkw, wie die Senatsantwort auf meine Kleine Anfrage ergab. Nach Angaben von Senatsvertretern soll die gefürchtetste Staufalle in Norddeutschland entschärft werden: Der Hamburger Elbtunnel bekommt dafür eine neue…

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NDR 90,3: „Nächstes Kapitel im Schlickchaos ist ein Stück aus dem Tollhaus“

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Ein Mitarbeiter der Hamburger Umweltbehörde hat Strafanzeige gegen die Hafenverwaltung Hamburg Port Authority (HPA) gestellt. Der Vorwurf: Im Kuhwerder Hafen soll ohne gültige Genehmigung eine große Menge an Schlick gelagert werden. Das ist ein Stück aus dem Tollhaus und reiht sich ein in ein nunmehr…

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Hamburger Abendblatt: „Wachstumsdebatte um den Flughafen gehört in den politischen Raum“

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Die Wachstumspläne des Hamburger Flughafens stoßen in der Politik auf ein geteiltes Echo. Nach Abendblatt-Informationen rechnet der Airport damit, im Jahr 2035 rund 26 Millionen Passagiere abzufertigen – ein Plus zu 2017 von knapp 48 Prozent. Ich halte es für richtig, dass der Flughafen sich…

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Gezielte Wachstumsimpulse für den Hafen

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Zum Antrag ‚Der Hafen der Zukunft‘: „Der Hafen als wichtiger Arbeitgeber die Metropolregion Hamburg verliert international immer mehr den Anschluss. Wir fordern den Senat auf, einen neuen Hafenentwicklungsplan zu erarbeiten, um mit gezielten Wachstumsimpulsen gegenzusteuern und die Rahmenbedingungen für die Wettbewerbsfähigkeit des Hafens zu verbessern.…

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Hamburg hat eine bessere Haushaltspolitik verdient

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Anlässlich der Haushaltsberatungen erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Der erste Haushalt unter dem neuen Bürgermeister zeigt: Rot-Grün hat es verpasst, einen zukunftsorientierten Haushalt aufzustellen. Hamburg hat eine bessere Haushaltspolitik verdient. Wir Freie Demokraten wollen einen Haushalt, der die Chancen der…

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WELT: „Eine ehrlichere Schuldenbremse für den Hamburger Haushalt“

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Wir fordern vom Hamburger Senat die Einhaltung der sogenannten doppischen Schuldenbremse schon ab 2022 und sind damit ambitionierter als der Senat, der dies erst für 2024 anstrebt.. Wir wollen, dass es in dieser Stadt für den Senat nicht mehr möglich ist, Schulden zu machen. Mit…

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Hamburger Abendblatt: „FDP fordert Prüfung eines neuen Elbtunnels für S-Bahn zwischen Neugraben und Altona“

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Das Abendblatt nennt den Vorschlag der FDP-Fraktion in der Bürgerschaft anlässlich der anstehenden Haushaltsberatungen „spektakulär“: Wir fordern vom Senat eine Prüfung einer neuen S-Bahn-Verbindung im Westen Hamburgs, für die ein neuer Elbtunnel nötig wäre. Konkret geht es darum, den neuen Fernbahnhof Diebsteich (Bezirk Altona) mit…

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NDR Hamburg Journal: „FDP legt ihre Haushaltspläne vor: Konsolidieren, investieren und entlasten“

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Das Hamburg Journal des NDR berichtet von der Vorstellung unserer FDP-Initiativen im Rahmen der Haushaltsberatungen. Darin ging es unter anderem um die Verkehrsströme der Zukunft: Mit den Planungen des Bahnhofs Diebsteich sollte der Senat jetzt auch eine westliche Elbquerung für den ÖPNV prüfen lassen. Hier…

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Konsolidieren, investieren, entlasten – für Hamburgs Zukunft

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Anlässlich der Vorstellung der politischen Initiativen im Rahmen der Haushalts-Beratungen: „Nie hatte Hamburg so viele Steuereinnahmen wie jetzt, und trotzdem sind die Schulden der Stadt höher als je zuvor. Wir wollen deshalb eine echte Schuldenbremse in der Verfassung der Stadt verankern, die dem Senat die…

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Gastbeitrag in der WELT: „Wachstumskräfte im Hafen entfesseln“

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Unser Hafen zieht jeden in seinen Bann. Er ist unser Wahrzeichen, unser pulsierendes Herz, der Motor unserer Heimat. Aber er ist mehr als ein schöner Hintergrund für ein Erinnerungsfoto oder eine touristische Kulisse. Er verbindet Hamburg mit der Welt. Doch anders als in den vergangenen…

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