DISKUTHEK: Im Gespräch mit Luisa Neubauer von Fridays for Future

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Auf dem YouTube-Kanal vom stern und auf stern.de geht am 18. Juli um 15 Uhr die neue Folge des Formats DISKUTHEK online: Diesmal diskutieren Luisa Neubauer von Fridays for Future und ich über Flugverbote und Klimaschutz. Hier geht’s zur Folge. Es geht u.a. um die…

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Abendblatt/Handelsblatt: Arbeiten an der Elbvertiefung hinken Zeitplan hinterher

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Bei der Vertiefung der Elbe kommt es zu Verzögerungen. Anders als vom Senat geplant, sind die Strombaumaßnahmen für die Elbvertiefung nicht im zweiten Quartal 2019 fertiggestellt worden. Das ergibt sich aus der Antwort des Senats auf meine Anfrage zum Stand der Bauarbeiten. Für zwei kleinere…

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Mopo: Freikartenvergabe wirft auch bei der Hamburg Messe Fragen auf

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Die Freikartenaffäre in Hamburg betrifft nicht mehr nur das Bezirksamt Nord. Aus der Senatsantwort auf eine Anfrage von Kurt Duwe und mir geht hervor, dass auch die stadteigene Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC) von 2011 bis 2016 insgesamt 4853 Freikarten von Konzert- und Showveranstaltern…

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WELT: Senat scheitert an Förderung und Ausbau der E-Mobilität

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Der Ausbau der E-Mobilität kommt in Hamburg nicht von der Stelle. So ist beispielsweise nur eines von 2.223 Taxis in Hamburg vollelektrisch unterwegs, wie die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage von Ewald Aukes und mir ergeben hat. Weder werden die selbstgesteckten Ziele vom…

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Senat verpasst große Chance bei HPA-Umstrukturierung

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Anlässlich der Drucksache zur Umstrukturierung der HPA-Aufsicht: „Der rot-grüne Senat hat mit der HPA-Umstrukturierung eine große Chance verpasst. Der Performance der Hafenbehörde hätte eine umfassende Aufgabenanalyse mit weitreichenden Veränderungen gut getan. Diese Veränderungen fallen dürftig aus. Die Defizite in der HPA-Struktur werden durch diese Drucksache…

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Hamburger Abendblatt: Ideenwettbewerb für die Binnenalster

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Das Alstervergnügen ist zum zweiten Mal in Folge abgesagt worden und wird in der bisherigen Form wohl nicht mehr fortgeführt. Zeit also, über andere Möglichkeiten nachzudenken, wie die Binnenalster wieder belebt werden kann. Ob ein jährlich wiederkehrendes Fest oder eine dauerhafte Veränderung, etwa durch schwimmende…

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Anfrage: Geschäftsführungen öffentlicher Unternehmen – Wer ging, wer geht, wer kommt?

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Die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) verfügt über ein Beteiligungsportfolio von circa 400 Unternehmen und Beteiligungen. Für eine hohe Zahl dieser Unternehmen sind regelmäßig Neu- und Umbesetzungen der Geschäftsführungen und Vorstände vorzunehmen. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt:Hier die Kleine Anfrage und die…

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Hamburger Abendblatt: Das Lebensgefühl der Harley Days passt zu Hamburg

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Am vergangenen Wochenende waren wieder Harley Days in Hamburg: Viele Motorradfans haben sich am Großmarkt versammelt. Der Vertrag, den die Wirtschaftsbehörde mit der Bergmann-Gruppe als Veranstalter abgeschlossen hat, läuft nach den Harley Days im kommenden Jahr aus – mehrere Parteien in der Bürgerschaft sind gegen…

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Anfrage: Breitbandausbau in Hamburg

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Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) hat am 15. Mai 2019 berichtet, dass die FHH einen Vertrag mit der Telekom geschlossen hat, um die Lücken im Breitbandausbau in Hamburg zu schließen.1 Ziel soll sein, bis 2025 auch in Hamburg das Glasfasernetz in der…

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Anfrage: Überprüfung kritischer Infrastrukturen

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Gemäß § 8a Absatz 3 des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIG) müssen die Betreiber kritischer Infrastrukturen mindestens alle zwei Jahre in geeigneter Weise beispielsweise durch Sicherheitsaudits nachweisen, dass sie ihre informationstechnischen Systeme, Komponenten oder Prozesse angemessen gegen Störungen schützen und…

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