Meine “Pulse of Europe”-Rede

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Wir, die Freien Demokraten, machen uns für ein gemeinsames, friedliches Europa stark. Als glühender Europäer habe ich in der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft die pro-europäische Initiative “Pulse of Europe” begrüßt.   Hier meine Rede bei YouTube ansehen.   Werden Sie Fan! Folgen Sie Kruse auf…

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BILD Hamburg: “Scholz-Senat muss HPA sinnlose Kreislaufbagerrei verbieten”

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99,1 Mio. Euro kostet der endlose „Schlick-raus-rein-raus“-Kreislauf auf der Elbe nur Hamburg im Jahr 2016. Fürs Schlick-Baggern zahlt der Steuerzahler doppelt! Der Bund baggert den Schlick wenige Kilometer hinter der Landesgrenze wieder aus der Elbe raus, nachdem die HPA den Schlick vor der Landesgrenze vorher reingeschüttet…

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Wirtschaftswoche: “HSH-Deal: Senat muss Klarheit schaffen!”

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Die Schifffahrtskrise hat mit Rickmers die nächste Reederei aus Hamburg in die Knie gezwungen. Bertram Rickmers muss das Unternehmen in die Hände der Banken geben. Unklar ist, warum zuvor so viele Geschäfte bei der HSH Nordbank zusammengezogen worden sind.   Was bedeutet dieser Deal für…

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Welt Hamburg: “Fintech-Standort Hamburg: Arbeitsgenehmigungen müssen schneller erteilt werden.”

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Regen Zulauf erleben Fintech-Unternehmen. Etablierte Großbanken planen Kooperationen. Hamburg liegt in der deutschen Fintech-Rangliste hinter Berlin auf Rang zwei und vor der Finanzmetropole Frankfurt. Attraktivität der Stadt für Fintech-Personal aus dem In- und Ausland   “Die Attraktivität der Stadt für Fintech-Personal aus dem In- und Ausland…

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Anfrage: Performance von Hamburg Energie im Jahr 2016 – Wurden die selbst gesteckten Ziele dieses Mal erreicht?

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Im Ausschuss Öffentliche Unternehmen am 24.02.2017 wurden durch die Geschäftsführung von HAMBURG WASSER erste vorläufige Jahres- beziehungsweise Konzernabschlusszahlen für das Geschäftsjahr 2016 vorgestellt. Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB den Senat: 1. Wie hoch lagen Umsatz und Jahresüberschuss 2016…

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Anfrage: Verbringung von Sedimenten (XXIX) – Was kostet die nutzlose Kreislaufbaggerei den Steuerzahler?

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Die Gesamtkosten für die Wassertiefenhaltung im Hamburger Hafen beliefen sich im Jahr 2016 auf eine Rekordsumme von 99,1 Millionen Euro. Das ist bislang der höchste Stand. Im Jahr 2016 waren es bereits 85 Millionen Euro. Der Senat sucht nun nach Alternativlösungen und hat sich Ende…

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Anfrage: Elbphilharmonie – Langfristige Aktivierung des Konzerthauses (II)

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Nach der feierlichen Eröffnung und den erfolgreichen Anfängen der ersten Spielzeit der Elbphilharmonie ist es wichtig, dass das Konzerthaus auch langfristig aktiviert und bespielt wird. Der Senat lobt sich selbst für hohe Besucherzahlen, hat allerdings nach wie vor kein Konzept für die internationale Vermarktung und…

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Anfrage: Funktioniert das Kostenstabile Bauen im Hafen?

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Die Kostenexplosion bei den Hafeninfrastrukturprojekten der HPA ist ein wachsendes Problem. Die Kostensteigerung für Projekte der allgemeinen Hafeninfrastruktur belief sich im Jahr 2015 auf mehr als 71 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2014. Laut Wirtschaftsplan 2016 erwartete die HPA für 2016 ein Minus von 44,8…

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Hamburger Abendblatt: “Rot-Grün: Fatales Signal für Medien- und Digitalwirtschaft”

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Fatales Signal: Der rot-grüne Senat verlagert die Zuständigkeit für Medien von der Senatskanzlei in die Kulturbehörde.   Olaf Scholz (SPD) verpasst Medien- und Digitalwirtschaft in so schwierigen Zeiten ein Downgrade   “SPD-Bürgermeister Olaf Scholz wird sich damit selber untreu. Er selbst war es, der die…

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Hamburger Abendblatt: “Treppenwitz: Rot-Grün schafft bei Anfragen Intransparenz”

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Die 121 Abgeordneten haben in der Hamburgischen Bürgerschaft im ersten Quartal 2017 durchschnittlich 291 parlamentarische Anfragen pro Monat beim Senat eingereicht. Die Kleine Anfrage gilt als “schärfstes Schwert der Opposition”.   Senat: Unterirdisches Anwortverhalten bei Anfragen   “Der rot-grüne Senat legt ein unterirdisches Antwort­verhalten an den…

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Anfrage: „Virtuelles Depot“ und Einsatz von Port Feeder Barges – Wie ist der aktuelle Stand?

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Das Verwaltungsgericht Hamburg hatte mit Urteil vom 5. November 2014 (9 K 1280/13) die Freie und Hansestadt Hamburg verpflichtet, den gültigen Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des über ein Kalenderjahr gemittelten Emissionswertes für Stickstoffdioxid in Höhe von 40…

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