Hamburger Abendblatt: “Baggerkosten explodieren – Hamburg braucht endlich ein Konzept”

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Bereits 2,5 Millionen Kubikmeter hat die Stadt Hamburg in diesem Jahr zusätzlich beim Thema “Hafenschlick” ausgebaggert. So wurden bis Ende August schon 2,5 Millionen Kubikmeter mehr Schlick aus Elbe und Hafenbecken geholt als im Vorjahreszeitraum. Insgesamt waren es 8,5 Millionen Kubikmeter, wie eine Anfrage ergab. Baggermengen…

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Kammerurteil nützt niemandem

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Anlässlich des aktuellen Urteils zur Handelskammer erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Systematische Schwächung der Handelskammer schadet mehr als jede scharfe Formulierung „Es wird der Rolle der Handelskammer nicht gerecht, dass vor Gericht über einzelne Formulierungen aus der Rede eines…

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Hamburger Abendblatt: “Systematische Schwächung der Handelskammer schadet mehr als jede scharfe Formulierung”

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Eine Niederlage hat die Handelskammer Hamburg vor Gericht kassiert. Das Verwaltungsgericht wertete Teile der Rede von Präses Fritz Horst Melsheimer bei der Versammlung eines Ehrenbaren Kaufmanns am 31. Dezember 2015 als rechtswidrig, vor allem die scharfe Kritik an Volksentscheiden. Inhaltliche Auseinandersetzung innerhalb der Kammer suchen…

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Die Welt schreibt: “Feuerwehr und Polizei: Mehr Social Media für Rettung”

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In den sozialen Netzwerken sind Feuerwehr und Polizei in Hamburg höchst unterschiedlich aktiv. Die Rettungskräften der Feuerwehr leiden vor allem unter Personalmangel, wie eine Anfrage beim Senat ergab. Polizei und Feuerwehr: So viele frei verfügbare Informationen wie irgend möglich bekommen „Die sozialen Netzwerke können hilfreich…

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Anfrage: Dürfen die Altonaer Läden nächstes Jahr bei der altonale öffnen?

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Nach einem Beschluss aller Bezirksamtsleiter in Hamburg sollen die verkaufsoffenen Sonntage zeitlich neu geordnet werden. Dabei sei entschieden worden, dass die altonale nicht mehr zusammen mit einem verkaufsoffenen Sonntag stattfinden wird. Gerade bei Veranstaltungen wie der altonale erfreuen sich Besucher und Händler an flexiblen Sonntagsöffnungszeiten.…

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Anfrage: Verbringung von Sedimenten (XXI): PCB-Belastung des Elbschlicks

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Nach aktuellen Pressemeldungen sind in der Grenzregion von Tschechien und Sachsen bereits in 2015 stark erhöhte Werte an Polychlorierten Biphenylen (PCB) festgestellt worden. Dies sind giftige Chlorverbindungen, deren Herstellung seit 2001 verboten ist. Für den PCB-Gehalt in der Elbe kann dies ökologische und wirtschaftliche Folgen…

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Die Welt: “Giftiger Elbschlick – Senat fehlt Gesamtkonzept für Sedimentmanagement”

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Hamburg droht einer der schwersten Umweltschäden. Der Elbschlick, der in Tschechien mit PCB vergiftet wurde, erreicht nun langsam die Stadt. Die gravirieden Folgen auf Hafen und Umwelt: Aus der Elbe könnte kein Schlick mehr gebaggert und in der Nordsee abgelagert werden. Sture Festhalten an Übergangsvereinbarungen ist…

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Anfrage: Absichtserklärung für moderne Bootsflotte der HPA

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Am 9. September 2016 unterzeichneten die HPA und die Klassifikationsgesellschaft DNV GL eine Absichtserklärung für eine moderne Bootsflotte. Ziel soll es sein, gemeinsame Perspektiven zu erarbeiten, die auf eine ökologische Neuausrichtung der Bestandsflotte sowie aller Neuanschaffungen der HPA ausgerichtet sind. Durch eine Zentralisierung des Hamburger…

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Anfrage: Zukunft der Finanzierung der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein?

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SPD-Schulsenator Rabe betont immer wieder, wie wichtig Medienbildung sei. Zentrale Aufgaben nimmt in diesem Zusammenhang die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) wahr. Aus diesem Grund ist die Zukunft der Finanzierung der MA HSH von existenzieller Bedeutung. Vor diesem Hintergrund fragt der medienpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael…

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Anfrage: Krisentreffen zum Breitbandausbau: Wann gibt es eine Lösung für die Probleme im Hafen?

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Seit Jahren haben die Betriebe im Hamburger Hafen Probleme mit der Geschwindigkeit von Internetverbindungen. Marode und überlastete Kupferleitungen schränken die Arbeitsfähigkeit der im Hafen ansässigen Unternehmen massiv ein. Problematisch ist die Breitbandversorgung in Steinwerder, Altenwerder und Waltershof. Gerade einmal zwischen 0 und 4 Prozent der…

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