Anfrage: Stiftungen im Bereich Natur- und Umweltschutz

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Laut Angaben des Senats existieren in Hamburg 1.393 rechtsfähige Stiftungen. Im Bereich des Natur- und Umweltschutzes wurden beispielsweise mit der Stiftung Lebensraum Elbe oder auch der Stiftung Ausgleich Altenwerder zwei Stiftungen ins Leben gerufen, die sich konkret mit dem Naturraum der Tideelbe beschäftigen. Aber auch…

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BILD Hamburg: “Neues Alstervergnügen: Fest für Familien als Ziel”

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Zum 41. Mal findet 2017 das Alstervergnügen statt. Das Bezirksamt-Mitte genehmigt den Ausrichtern die vorgestellten Konzepte für fünf Jahre. Die Veranstaltung steht als “Futtermeile” in der Kritik. Fest für die ganze Familie „Das Alstervergnügen sollte wieder zum Fest für die ganze Familie werden”, meint der…

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Die Welt: “HSH-Schuldenkrise: Großes Problem für Sparkassen”

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Der Verkaufsprozess der HSH Nordbank läuft. Es sind noch mehrere Szenarien möglich. Für Hamburg und Schleswig-Holstein wird bei der HSH-Krise bislang mit rund 20 Milliarden Euro Gesamtschaden seit der Bankgründung im Jahr 2003 kalkuliert. Die beiden Länder halten 90% an der maroden Bank. Sparkasssen haben jetzt ein…

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Antrag: Information der Bürgerschaft über Kaufinteresse an der HSH Nordbank

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Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Betr.: Information der Bürgerschaft über Kaufinteresse an der HSH Nordbank Gemäß Auflage der EU-Kommission müssen die Länder Hamburg und SchleswigHolstein bis Ende Februar 2018 mindestens 75 Prozent…

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Anfrage: Verkaufsoffene Sonntage in Hamburg – Warum werden Hamburgs Händler mit immer mehr Bürokratie überzogen? (III)

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Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. November 20151 hat erhebliche Auswirkungen auf den Einzelhandel. Nach den im Urteil vorgegebenen Kriterien werden die Genehmigungen von geplanten Sonntagsöffnungen stark eingeschränkt. Bisher wurden insgesamt 14 Informationsveranstaltungen auf Bezirksebene2 zu diesem relevanten Urteil durchgeführt. Zudem soll es diverse bilaterale…

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FNS-Podiumsdiskussion mit Michael Kruse, MdHB: “Start-ups Ü50-Gründen hat keine Altersbeschränkung!”

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Bei der Podiumsdiskussion zum Thema “Gründen ab 50″ am Dienstag, 21. März 2017, 19 Uhr im betahaus erörtert die Friedrich-Naumann-Stifung für die Freiheit u.a. mit Michael Kruse, parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft wie die Chancen und Perspektiven für Gründer…

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Anfrage: Marktportfolioverkauf der HSH Nordbank

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In Drs. 21/7385 hatte der Senat den Beschluss der EU-Kommission im Beihilfeverfahren zur Wiedererhöhung der Ländergarantie für die HSH Nordbank sowie den zugehörigen Zusagenkatalog Deutschlands als Anlagen beigefügt. Die HSH Nordbank hatte zudem Ende Januar 2017 bekannt gegeben, dass sie für circa 1,64 Milliarden Euro…

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Anfrage: Säumige Rundfunkbeitragszahler – Wie viel verdient Hamburg an der Beitreibung von offenen Rundfunkbeiträgen?

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Gemäß Senatsangaben in Drs. 21/2163 hat die Anzahl der Vollstreckungsersuchen gegen säumige Rundfunkbeitragszahler in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Daraus erzielte die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) gemäß Senatsangaben in Drs. 21/3063 ebenfalls steigende Einnahmen, da sie vom ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice („GEZ“) mit der…

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Anfrage: Verbringung von Sedimenten (XXVII) – Belastung mit PCB

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Trotz bisher erfolgter Reinigungsmaßnahmen vonseiten Tschechiens ist es nicht ausgeschlossen, dass sich die Qualität der Sedimente innerhalb der hamburgischen Tideelbe durch die PCB-Freisetzung verschlechtert hat beziehungsweise verschlechtern wird. Das könnte die Verbringung zur Tonne E3 gefährden oder unmöglich machen. Auffällig ist, dass der Senat in…

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BILD Hamburg: “Senat verzögert Hafenerweiterung: Schnarchnasigkeit von Horch”

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Der Hafen Hamburg soll in Richtung Finkenwerder nach Westen erweitert werden. Geplant wird seit 2006, 250 Mio. Euro stehen zur Verfügung. Doch die Erweiterung verzögert sich, weil die zuständige Hafenbehörde HPA nicht mal beantragt hat, sofort bauen zu dürfen. Gute Chancen, dass Gericht keinen Baustopp…

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