Pressemitteilungen

September 2023

Hamburg bundesweit Schlusslicht beim Ausbau von Erneuerbaren Energien – der Senat muss bei sich selbst anfangen, anstatt Erfolge anderer zu feiern

Von Kamran Rostam|2023-09-08T09:03:43+02:00September 8th, 2023|Energie, Hamburg, Presse, Pressemitteilungen|

Zur Einweihung eines Solarparkplatzes bei der Firma Jungheinrich durch Senatorin Leonhard und zum Ausbaustand der Erneuerbaren Energien in Hamburg erklärt Michael Kruse, energiepolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Hamburger Bundestagsabgeordneter: „Hamburg ist bundesweites Schlusslicht beim Ausbau von Erneuerbaren Energien. Das ist die peinliche Bilanz von Bürgermeister Tschentscher und Energiesenator Kerstan. Ohne Unternehmen wie Jungheinrich und ihre [...]

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Juli 2023

Effizienz-Weltmeister Deutschland bekommt ein praxistaugliches Energieeffizienzgesetz

Von Kamran Rostam|2023-09-08T09:06:04+02:00Juli 5th, 2023|Presse, Pressemitteilungen|

Zur Verabschiedung des Energieeffizienzgesetzes im Ausschuss für Klimaschutz und Energie erklärt Michael Kruse, Sprecher für Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion und Verhandlungsführer zum Gesetz: „Der Effizienz-Weltmeister Deutschland bekommt ein praxistaugliches Energieeffizienzgesetz. Unser Land bekommt nun einen ambitionierten Rahmen für weitere Effizienzmaßnahmen, bei dem wir Freie Demokraten sichergestellt haben, dass Unternehmen und Menschen nicht überfordert werden und Carbon [...]

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Juni 2023

Preisbremsen werden sparsam und passgenau auf Härtefälle zugeschnitten

Von Kamran Rostam|2023-08-30T14:56:54+02:00Juni 23rd, 2023|Energie, Pressemitteilungen|

Zu Anpassungen der Energiepreisbremsengesetze erklärt Michael Kruse, Sprecher für Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion und Verhandlungsführer zum Gesetz: "Die letzten, minimalinvasiven Anpassungen der Preisbremsen sind notwendig, um unbillige Härten abzufangen und Menschen, die vom Energiepreisschock des letzten Jahres besonders getroffen worden sind, gezielt zu entlasten. Besonders begrüße ich, dass wir für Unternehmen, die durch die Corona-Pandemie und [...]

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LNG-Terminals auf Rügen sichern die Versorgung Ostdeutschlands

Von Kamran Rostam|2023-08-31T10:44:56+02:00Juni 21st, 2023|Energie, Presse, Pressemitteilungen|

Zur Debatte um Verbesserungen am LNG-Beschleunigungsgesetz erklärt Michael Kruse, Sprecher für Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion: „Ostdeutschland und Bayern sind dringend auf LNG-Terminals auf Rügen angewiesen. Nur mit ihnen kann die Gasversorgung auch in Stress-Szenarien verlässlich gewährleistet werden. Der russische Energiekrieg gegen Deutschland wird auch im Winter 23/24 seine Wirkung entfalten, die Gefahr einer Mangellage ist ohne [...]

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Schnelle nächste Schritte für ein gutes Gebäudeenergiegesetz notwendig

Von Kamran Rostam|2023-08-31T10:46:36+02:00Juni 15th, 2023|Energie, Pressemitteilungen|

Anlässlich der 1. Lesung des Gebäudeenergiegesetzes im Deutschen Bundestag erklärt Michael Kruse, Sprecher für Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion: „Durch die vereinbarten Leitplanken zum Gebäudeenergiegesetz besteht nun endlich eine gemeinsame Basis für ein gutes Gebäudeenergiegesetz. Für die weiteren Beratungen ist nun entscheidend, dass die Leitplanken vom Bundeswirtschaftsminister schnellstmöglich und wortgetreu umgesetzt werden, damit die Beratungen zu diesem [...]

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Hafenflächen mit Buntstift zu bemalen ist kein Zukunftskonzept

Von Kamran Rostam|2023-08-31T10:56:38+02:00Juni 13th, 2023|Hafen, Hamburg, Presse, Pressemitteilungen|

Zum Hafenentwicklungsplan erklärt Michael Kruse, FDP-Bundestagsabgeordneter aus Hamburg: „Hafenflächen mit Buntstift zu bemalen, ist kein Zukunftskonzept für Deutschlands größten Universalhafen. Die letzten Jahre wurden genügend Metadebatten geführt, das entbindet den Senat nicht von konkreten Planungen. Es ist Zeit zum Handeln. In wichtigen Themenbereichen ist der Senat die Erfüllung der Ziele aus dem letzten Hafenentwicklungsplan schuldig [...]

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Gebäudeenergiegesetz kommt generalüberholt aus der Montagehalle der Fraktionsführung zurück

Von Kamran Rostam|2023-08-31T10:54:14+02:00Juni 13th, 2023|Energie, Presse, Pressemitteilungen|

Anlässlich der Verständigung der Koalitionsfraktionen zu grundsätzlichen Änderungen am Gebäudeenergiegesetz erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse: „Es ist gut, dass es nun grundsätzliche Änderungen am Gesetzesentwurf gibt und dieser fundamental veränderte Gesetzesentwurf die Beratungsgrundlage für das parlamentarische Verfahren wird. Das Gebäudeenergiegesetz kommt generalüberholt aus der Montagehalle der Fraktionsführung zurück. Die Einigung der Fraktionsführungen [...]

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Fernwärmegipfel zeigt Habeck Änderungsbedarf am Heizungsgesetz

Von Kamran Rostam|2023-08-31T11:00:23+02:00Juni 12th, 2023|Energie, Presse, Pressemitteilungen|

Zum Fernwärmegipfel erklärt Michael Kruse, Sprecher für Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion: „Offenbar sieht Robert Habeck großen Nachbesserungsbedarf beim Heizungsgesetz, denn die angekündigten Ergebnisse des Fernwärmegipfels betreffen insbesondere die Regelungen im Gebäudeenergiegesetz. Es ist ein einmaliger Vorgang, dass ein Minister ein Gesetz mit handwerklichen Mängeln an den Deutschen Bundestag übergibt, um dann anschließend zu notwendigen Änderungen öffentlichkeitswirksame [...]

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Fehlende Köhlbrandquerung zeigt mangelnde Gestaltungskraft des Bürgermeisters

Von Kamran Rostam|2023-08-31T10:59:00+02:00Juni 12th, 2023|Hamburg, Presse, Pressemitteilungen|

Zum Chaos bei der Köhlbrandbrücken-Planung und zur Zukunft des Hafens erklärt Michael Kruse, Berichterstatter für Häfen der FDP-Bundestagsfraktion: „Das Köhlbrand-Chaos ist Ausdruck einer desaströsen Hafenpolitik von Rot-Grün. Der Senat versagt bei wichtigen Infrastrukturprojekten wie der Köhlbrandquerung ebenso wie bei der Attraktivitätssteigerung des Hafens insgesamt. Dass dem Senat nun nach elf Jahren Planung und fünf Jahre [...]

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Auch von der Leyens Heizungsverbot darf nicht kommen

Von Kamran Rostam|2023-08-31T11:02:40+02:00Juni 7th, 2023|Energie, Presse, Pressemitteilungen|

Zu den Heizungsverbots-Plänen von Ursula von der Leyen erklärt Michael Kruse, Sprecher für Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion: "Ein Heizungsverbot ist und bleibt falsch, auch wenn es den Menschen von der CDU-Spitzenpolitikerin Ursula von der Leyen europaweit aufgezwungen werden soll. Die Planungen für ein EU-Heizungsverbot durch die CDU-Kommissionspräsidentin entlarven die doppelzüngige Kampagne der Union. Dass ausgerechnet die [...]

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Michael Kruse MdB

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